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Bolsonaro auf dem Weg zu seiner zehnten Partei
Brasiliens rechtsradikaler Präsident verlässt wegen anhaltender Spannungen die Sozial Liberale Partei
Brasilien ist bekannt für seine Seifenopern. Millionen Zuschauer*innen verfolgen tagtäglich vor den Bildschirmen rührselige Geschichten voll von Emotionen, Intrigen und Konflikten. Auch der politische Alltag in Brasilien liefert derzeit viel Stoff für Drehbuchautor*innen. Heimlich aufgezeichnete Gespräche, öffentliche Verleumdungen, Morddrohungen: In der Sozial Liberalen Partei (PSL) von Jair Bolsonaro brodelt es. Am Dienstag gab der rechtsradikale Präsident bekannt, die PSL zu verlassen und eine neue Partei zu gründen.
Zum jüngsten Konflikt kam es anlässlich Bolsonaros Äußerung, wonach Parteichef Luciano Bivar »komplett zerstört« sei. Gegen Bivar ermittelt die Polizei derzeit wegen Veruntreuung und weil er Strohmänner in den Wahlkampf geschickt haben soll. Neu sind die Spannungen zwischen Bolsonaro und seiner Partei nicht. Die PSL bemängelt fehlende Parteidisziplin und Bolsonaros Alleingänge. Dieser beschwerte sich wiederum, dass er seit der Wahl »wie ein Hund« behandelt worden sei und merkte an, dass allein er die Partei zum Erfolg geführt habe.
Ganz Unrecht hat er damit nicht: Vor dem Eintritt von Bolsonaro war die PSL weitestgehend unbekannt und hatte nur einen Abgeordneten im Unterhaus, heute kommt die Partei auf 53. Und politisch? Die PSL hatte ein neoliberales, aber kein rechtsextremes Profil. Mit Bolsonaro traten zahlreiche rechtsextreme Persönlichkeiten in die Partei ein, die sich zuvor bei der Polizei, beim Militär oder bei Youtube einen Namen gemacht hatten - aber keinerlei Parteierfahrung mitbrachten.
»Auch Bolsonaro war immer ein Outsider und hat wenig Erfahrung mit Parteiarbeit«, sagt Luis Felipe Miguel, Professor für Politikwissenschaft an der Universität von Brasília (UnB), gegenüber »nd«. Dies führte zu Spannungen. Die Konflikte seien jedoch nicht inhaltlicher Natur, sondern als Streits um Posten und Einfluss zu werten. »Die Gegenseite ist genauso faschistisch wie Bolsonaro.«
Die Liaison von Bolsonaro mit der PSL war ohnehin eine Zweckehe. Für Bolsonaro, der vor seiner Präsidentschaft 28 Jahre als Hinterbänkler im Kongress saß, ist die PSL seine neunte Partei. »Bolsonaro hat sich immer mehr dem Militär und Teilen der Bourgeoisie als einer Partei verpflichtet gefühlt«, meint Miguel. Wirkliches Vertrauen hat der ehemalige Fallschirmjäger nur gegenüber seinen drei Söhnen - Flávio, Eduardo und Carlos - , die ihrem Vater an Hass und Radikalität in nichts nachstehen. Nicht wenige bezeichnen das Viergespann als »Bolsonaro-Clan«.
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Der Konflikt in der PSL nahm bisweilen bizarre Züge an: Ein Abgeordneter des Bolsonaro-Flügels zeichnete heimlich ein Parteitreffen auf, wo der Fraktionsvorsitzende der PSL im Abgeordnetenhaus, Delegado Waldir, Bolsonaro wüst beschimpfte. Nach langem Kampf gelang es Bolsonaro, Waldir abzusetzen und seinen Sohn Eduardo zum Fraktionsvorsitzenden zu küren. Es folgten öffentlich ausgetragene Schlachten um Posten. Eine Reihe von Politiker*innen beider Lager wurden abgesetzt. Ein PSL-Politiker des Bivar-Flügels erstattete sogar Anzeige, weil er von einem Berater von Eduardo Bolsonaro Morddrohungen erhalten haben soll. Peinlicher Höhepunkt des Konflikts: Jener Präsidentenspross verglich die Bolsonaro-kritische PSL-Politikerin Joice Hasselmann mit dem Schweinchen aus einem Cartoon.
Bolsonaro und rund 30 Abgeordnete werden die PSL verlassen und eine neue Partei mit dem Namen »Allianz für Brasilien« gründen. Für Bolsonaro ist die Spaltung ein Wagnis: Ohne die PSL könnte ein wichtiger Teil seiner Unterstützerbasis verloren gehen. Andererseits, glaubt Luis Felipe Miguel, dass die Trennung Bolsonaro sogar nutzen könnte. »Er wird versuchen, sich als Opfer darzustellen und damit seinen Einzelkämpfermythos zu nähren. Seine Devise: Ich gegen alle.«
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