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Nachverhandlungen sind Quatsch
Aert van Riel über die anstehenden Entscheidungen in CDU und SPD
Es ist ein seltsames Schauspiel, das Union und SPD seit Jahren aufführen. Zwar betonen Spitzenpolitiker der beiden Parteien oft, dass die Bildung einer Großen Koalition die Ausnahme sein sollte, doch Schwarz-Rot dominiert schon seit 2005 mit vierjähriger Unterbrechung die Bundespolitik. Eine gute Lösung ist das für die sogenannten Volksparteien nicht. Sie binden immer weniger Wähler an sich.
Kritiker des Bündnisses fordern nun Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags, darunter marktradikale Christdemokraten wie Fraktionsvize Carsten Linnemann. Auch die Anwärter für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, denken über eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags nach. Sie wollen das Bündnis nicht sofort platzen lassen. Bloß kein Risiko eingehen. Wenn das Duo die Mitgliederbefragung gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz gewinnen sollte, müsste es sich auch mit den Bundesministern der SPD arrangieren. Diese meinen, dass Schwarz-Rot erfolgreich arbeitet. Auch führende Politiker der Union sind skeptisch gegenüber Nachverhandlungen. Es ist nicht realistisch, dass sich die Koalitionspartner auf einen Vertrag einigen würden, der beiden Seiten weiterhelfen wird. Unterscheidbar werden Union und SPD erst wieder, wenn sie nicht mehr miteinander regieren.
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