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AfD sieht sich durch antirassistisches Schild diskriminiert
Die »Respekt!«-Aktion verstoße gegen das Neutralitätsgebot, weil sich Partner offen gegen die Rechtsaußenpartei aussprächen
Frankfurt am Main. Die Frankfurter AfD-Fraktion geht juristisch gegen ein Antirassismus-Schild am Rathaus der Stadt vor. Wie zunächst die »Frankfurter Rundschau« berichtete, verlangt die Fraktion von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), dass das Schild mit der Aufschrift »Respekt! Kein Platz für Rassismus« abgehängt und bis kommenden Dienstag eine Unterlassungserklärung abgegeben wird. Die Abmahnung, die die AfD-Fraktion über eine Anwaltskanzlei verschicken ließ, liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Feldmann sagte, er wundere sich nicht über den Ärger der AfD. »Dass die Partei versucht juristisch dagegen vorzugehen, ist jedoch eine neue Qualität, die ich gerne bereit bin notfalls auch gerichtlich klären zu lassen.«
In der Abmahnung der AfD-Fraktion heißt es, dass sich sowohl eine Frankfurter Initiative als auch die IG Metall als offizieller Partner der »Respekt!«-Aktion »offen und ausdrücklich« gegen die AfD positionierten. »Indem Sie nunmehr im Rathaus demonstrativ das Schild der AfD-kritischen Initiative aufhängen, verstoßen sie gegen die Grundsätze der staatlichen Neutralität.«
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Rainer Rahn, war am Mittwochabend zunächst nicht zu erreichen. Der »Frankfurter Rundschau« sagte er, es gehe seiner Fraktion lediglich darum, dass Feldmann das Schild entfernen lasse. »Und wenn er das nicht macht, werden wir klagen.« Keinesfalls habe die AfD ein Problem mit Statements gegen Rassismus. Durch die Internetadresse auf dem Schild werde aber auch auf die anderen Inhalte der Initiative »Respekt! Kein Platz für Rassismus« verwiesen. »Das hat am Rathaus nichts verloren«, sagte Rahn.
Auf dem Schild, das der »Rundschau« zufolge an vielen Fußballstadien und Rathäusern im ganzen Bundesgebiet steht, wird unter dem Slogan auf die Internetseite der Initiative verwiesen, die als GmbH organisiert ist und sich gegen Diskriminierung und Intoleranz einsetzt. dpa/nd
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