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Elitenangst und Basisbauchweh
Wenn die neuen SPD-Vorsitzenden den Richtigen Angst machen können, ist schon etwas erreicht
Sonntagabend schon ging es bergab mit meiner Woche. Als pflichtbewusste Linke verfolgte ich die Debatte bei Anne Will. An der nahm neben den designierten Parteivorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, auch die Parteivorsitzende meiner Partei, Katja Kipping, teil. Die wiederum kam kaum zu Wort, da Anne Will nur eins interessierte: GroKo raus oder rein?
Sie wiederholte die Frage so oft und aggressiv, dass man sich unfreiwillig an einen schlechten Porno erinnert fühlte und sich nur wundern konnte, wann jemand fragt, warum da Stroh liegt. Hätte ich gewusst, dass das nur der Auftakt einer völlig grauenhaften, verbissenen und hämischen Kommentierung der neuen SPD-Chefs werden würde - ich hätte eine Woche im Kloster verbracht.
Es wurde schon viel Schlaues geschrieben. Im Spiegel hat Stefan Kuzmany gut beschrieben, welchen Reflexen Journalisten erliegen, wenn es um die SPD geht. Im Freitag wurden mehrere Texte veröffentlicht, die einen anderen Blick auf die SPD und die neuen Chefs werfen. Auch die taz und Heribert Prantl haben sich redlich bemüht, ein wenig Niveau und Seriosität in die Debatte zu bringen. Vergebens möchte ich nicht sagen, aber die große Mehrheit der Hauptstadtpresse hat sich überboten mit kleingeistigen und schlicht zynischen Kommentaren.
Keine Neugier, kein Interesse an den Neuen, an dem potenziell Neuen. Jeder und jede, die im wirklichen Leben nicht die SPD wählen werden, sind sich sicher, dass die Partei dieses Mal wirklich am Ende ist. Und natürlich wissen alle, dass Willy Brandt im Grab rotiert und vergessen dabei, dass diejenigen Zeitungen, die jetzt gegen Walte-Borjans und Esken wettern, Willy Brandt in den 60ern als »Volksverräter« beschimpften.
Sogar ein Selfie von dem wirklich sehr freundlichen alten Mann Norbert Walter-Borjans aus der Berliner Tram wurde zum Gegenstand der allgemeinen Häme. Über Saskia Esken, eine toughe Frau mit der etwas zweischneidigen Ausstrahlung einer strengen Sozialkundelehrerin, wurde kübelweise Sexismus ausgeschüttet. Wer sie überhaupt sei und wie sie aussehe und sowieso und überhaupt. Getoppt wurde das Ganze nur mit der Dämonisierung von Kevin Kühnert.
Sogar SPD-Urgestein Gesine Schwan ließ sich dazu herab Kühnert als bösen Machtstrippenzieher öffentlich anzugehen. Den Reigen an Sozialdemokraten, die den Laden vor die Wand gefahren haben und jetzt der Reihe nach Warnungen aussprechen, wo sie nicht mehr in Verantwortung sind, will ich gar nicht weiter kommentieren.
Aber worum geht es denn hier jetzt eigentlich?
Pünktlich zu 15 Jahre Hartz-IV rebelliert die SPD-Basis gegen die Parteielite und wählt eine Doppelspitze, die sich von Schröder und der Agenda 2010 distanziert. Eine Spitze, die die Partei anders ausrichten will, links nämlich. Viele SPD-Mitglieder haben das mit Bauchwehen getan, waren nicht überzeugt von Walter-Borjans und Esken. Aber sie, das Herz der Partei in den Kommunen und Kreisebenen, haben letztlich doch den Aufstand gewagt.
Gut so, möchte man sagen. Möchte ich sagen. Natürlich schmeckt das wiederum vielen nicht, die etwas zu verlieren haben - gerade Walter-Borjans hat in der Vergangenheit gezeigt, dass er kein Herz für superreiche Steuerhinterzieher hat. Das neue Duo steht für Steuergerechtigkeit, Umverteilung nach unten, einen starken Sozialstaat und soziale Gerechtigkeit, kurz: Sie sind linke Sozialdemokraten. »Alte Ideen aus der Mottenkiste« tönt es aus der Presse. Komisch, dass immer nur linke Ideen als veraltet gelten.
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Die Wahrheit ist nämlich das glatte Gegenteil von dem, was Konservative gerne erzählen: Sozialer Fortschritt gefährdet Wohlstand nicht, er schafft ihn. Die SPD hat diesen Weg wieder gefunden. Zum Entsetzen vieler in Medien und Wirtschaft. An der Stelle war Anne Will wirklich entlarvend am Sonntag, als sie fragte, ob das der neue Zeitgeist sei, dass unverbrauchte Gesichter zunehmend die Politik bestimmen werden - ein Moment des Kontrollverlusts. Da liegt wahrscheinlich am Ende die wahre Angst: Die eigene Macht und Deutungshoheit, aber auch Ressourcen zu verlieren, wenn sich die Politik wieder der Mehrheit und ihren Interessen zuwendet. Wenn die neuen SPD-Chefs diese Angst auslösen, dann ist alleine das schon ein Erfolg. Alles andere wird sich zeigen.
Julia Schramm ist Mitglied der Linkspartei und arbeitet für LINKE-Fraktionschef Dietmar Bartsch.
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