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Schlingertour statt Linksschwenk
Simon Poelchau über die SPD und die Unternehmenssteuerreform
Nun ist der GroKo-Basar eröffnet und es scheint so, als ob die neue SPD-Parteispitze nicht gut feilschen kann. Anders kann man die Einlassung der frischgebackenen Cochefin Saskia Esken nicht bewerten, dass sie unter bestimmten Bedingungen zu einer Reform der Unternehmensteuer bereit sei.
Wenn so der Linksschwenk der SPD aussieht, dann wäre Olaf Scholz vielleicht doch der bessere Parteichef gewesen. Als Finanzminister erteilte er zumindest nach Außen hin dem Ansinnen der Union nach Steuergeschenken für die Wirtschaftslobby monatelang eine Absage. Esken jedoch verspricht jetzt vorschnell nachzugeben, obwohl noch gar nicht richtig über die Wünsche der SPD verhandelt wird. Dabei ist ein Linksschwenk kein richtiger Linksschwenk, wenn man gleich danach nach rechts abbiegt. Das ist dann eher eine Schlingertour, die nirgendwohin führt - oder maximal noch an den nächsten Baum. Für die SPD kann dies gefährlich werden, weil sie der Union am Ende vielleicht mehr gibt als von ihr bekommt.
Doch vermasselt sie damit nicht nur wiedermal einen Neuanfang. Es steht auch für die Menschen im Land viel auf dem Spiel, wenn es einen höheren Mindestlohn und mehr Investitionen nur im Gegenzug zu Steuersenkungen geben soll. Denn dann kann es bei der nächsten Krise schnell sein, dass nicht mehr genug Geld für Sozialleistungen da ist.
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