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Leid ist keine Währung
Katja Herzberg über die scheinheilige Flüchtlingspolitik des globalen Nordens
Es fehlt nicht an Öffentlichkeit oder medialer Präsenz: Wenn es um die Nöte von Geflüchteten und jenen Ländern geht, die sie beherbergen oder die sie verlassen haben, sorgt das Globale Flüchtlingsforum in Genf diese Woche für eine große Bühne. Und doch haben die Vereinten Nationen auch zum diesjährigen Internationalen Tag der Migration nur einen Negativrekord zu vermelden: Inzwischen sind weltweit 71 Millionen Menschen auf der Flucht vor Gewalt, Hunger oder den Folgen des Klimawandels. Die Appelle betroffener Staaten, internationaler Organisationen und vereinzelter Politiker, die Wohlhabenden in der Welt mögen mehr Hilfe leisten, sind da nur konsequent. Doch genauso vorhersehbar, dass sie verpuffen.
Das ist nicht nur bitter für die Betroffenen einer scheinheiligen Politik, sondern offenbart einmal mehr, dass Leid keine Währung ist. Gehaltvolle Reaktionen gibt es nur gegen echte Druckmittel. Das zeigt der Fall Griechenland einmal mehr. Die neue konservative Regierung in Athen spielt die Flüchtlingskarte und prophezeit die Ankunft von 100 000 Geflüchteten im kommenden Jahr. Die Abwehrreaktion der migrationsfeindlichen Regierungen in Europa wird nicht lange auf sich warten lassen. Allenfalls wird der EU-Türkei-Deal überarbeitet. Den Geflüchteten oder gar deren Herkunftsländern hilft das nicht.
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