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Türkises Feigenblatt
Katja Herzberg glaubt nicht an eine ernst gemeinte Integrationspolitik in der neuen österreichischen Regierungskoalition von ÖVP und Grünen
Ein Ministerium macht noch keine Integration. Dass es in der neuen österreichischen Regierung unter Sebastian Kurz ein Ressort geben soll, das sich um die Aufnahme und Eingliederung von Menschen aus anderen Ländern sowie Kulturen kümmern soll, bedeutet noch lange nicht, dass dies auch geschieht. Vielmehr scheint die Ämterschaffung im fast in trockenen Tüchern befindlichen ÖVP-Grünen-Kabinett ein türkises Feigenblatt zu sein.
Denn nicht nur soll der Posten mit Susanne Raab, also einer Vertrauten des flüchtlingsfeindlichen Kanzlers Kurz, besetzt werden. Auch war jene Raab etwa für die Ausarbeitung des umstrittenen »Burkaverbots« und des Islamgesetztes verantwortlich - Themen, die zwar für viel Aufsehen sorgten, aber wenig praktischen Nutzen hatten. Nicht zuletzt wird das Wirken des Integrationsressorts maßgeblich mitbestimmt von den Entscheidungen aus dem Innenministerium, das mit ÖVP-Politiker Karl Nehammer besetzt werden soll - ebenfalls kein als einwanderungsfreundlich eingeschätzter Konservativer.
Nur weil die FPÖ nicht mehr am Regierungstisch sitzt, ist die Gefahr einer andauernde Zwietracht säenden Politik keineswegs gebannt. Türkis-Grüner Koalitionskrach beim Thema Migration und Flüchtlinge ist allein schon wegen der Personalauswahl für die Schlüsselposten dieser Politik programmiert.
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