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Die Vielleicht-Pazifisten
Moritz Wichmann über wankelmütige US-Demokraten und die Friedensfrage
Manche Menschen muss man schubsen, das Richtige zu tun, auch wenn sie dabei noch »schreien und um sich treten«. Das Sprichwort passt auch für die US-Demokraten. Die sind uneins, ob sie Friedenspartei sind. Die Demonstranten der über 350 am Donnerstag geplanten Antikriegsdemonstrationen in den USA wollen bei der Entscheidung helfen.
Die US-Demokraten haben 2019 zwar Initiativen zur Einhegung von Trumps Kriegsfähigkeiten beschlossen, aber auch einem noch einmal um 22 Milliarden US-Dollar höheren Militärhaushalt zugestimmt, der bereits vorher absurd hoch war.
Nun will Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi dem Präsidenten mit einer »War Powers Resolution« die Hände binden. Die Resolution hat Chancen, auch den Senat zu passieren, weil zwei Republikaner Zustimmung signalisiert haben.
Auch wenn moderate Demokraten fürchten, als unpatriotisch zu erscheinen und die Resolution zwischenzeitlich aufhielten - es gibt für die Demokraten mehr zu gewinnen, wenn sie sich an die Seite der aufkeimenden neuen Antikriegsbewegung im Land stellen.
Laut Umfragen sind drei von vier US-Amerikanern generell gegen eine kriegerische Eskalation mit Iran. Nach Jahrzehnten Dauereinsatz ist das Land kriegsmüde. Zudem könnte man dem rhetorischen Anti-Interventionisten Trump den Bruch von Wahlkampfversprechen vorwerfen.
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