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Trennung auf Raten
Katja Herzberg hält das neue Geschacher in Sachen Brexit für unwürdig
Noch drei Wochen bis zum Brexit! Also fast. Am 31. Januar soll Großbritannien zwar formal aus der Europäischen Union austreten. Am Tag darauf beginnt - sofern nun das britische Parlament (neben dem Unter- auch das Oberhaus) und anschließend die EU-Volksvertretung dem Austrittsabkommen zustimmen - eine Übergangsphase bis Ende 2020, während der das Vereinigte Königreich noch im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt. Der Bruch zwischen der Insel und dem europäischem Festland ist eher eine Trennung auf Raten - mit weiterhin ungewissen Folgen.
Nur eines ist sicher: Das Geschacher zwischen Premier Boris Johnson und der EU bleibt uns erhalten. Denn während Schritt eins des Austritts noch nicht einmal vollzogen ist, wird bereits laut über die Verhandlungen zu den künftigen Beziehungen und zu einem Freihandelsabkommen gestritten. Kommissionschefin Ursula von der Leyen erklärt, es sei »im Grunde unmöglich«, bis Jahresende alle Themen zu bearbeiten. EU-Chefunterhändler Michel Barnier poltert, das Scheitern einer Vereinbarung wäre für Großbritannien »schädlicher« als für die EU-27. Johnson, ohnehin nicht bekannt für Kompromissfähigkeit, sperrt sich gegen eine Verlängerung der Verhandlungszeit. Die einstigen Partner scheinen lediglich ein gemeinsames Motto zu haben: Nach dem Brexit ist vor dem Machtpoker.
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