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Nach Einschusslöchern: Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby
Verfasser nennen sich »Staatsstreichorchester« und unterzeichneten mit »Sieg Heil« und »Heil Hitler«
Halle. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat eine Morddrohung erhalten. »Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Es wurden unverzüglich Ermittlungen aufgenommen und Maßnahmen zum Schutz meiner Person eingeleitet«, teilte der Politiker am Donnerstag der dpa schriftlich mit. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. An Diabys Bürgerbüro in Halle waren vergangene Woche zudem Einschusslöcher entdeckt worden.
Einem Bericht der »Mitteldeutschen Zeitung« zufolge bezeichnen sich die Verfasser als »Die Musiker des Staatsstreichorchesters« und unterzeichneten mit »Sieg Heil« und »Heil Hitler«. Diaby erklärte weiter: »Nachfragen bitte ich an die Ermittlungsbehörden zu richten.«
Im Oktober 2019 hatte auch Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Morddrohung gegen ihn öffentlich gemacht, ebenfalls offensichtlich aus der rechtsextremen Szene. Absender war auch hier ein sogenanntes »Staatsstreichorchester«, das schon seit längerem aktiv ist.
Die Polizei bestätigte Ermittlungen des Staatsschutzes wegen Bedrohung, Beleidigung und Volksverhetzung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt.
Auch die »Mitteldeutsche Zeitung« habe die Mail mit der Drohung erhalten. Laut Zeitung wurde darin auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen. Der CDU-Politiker war im vergangenen Juni auf der Terrasse seines Hauses aus nächster Nähe erschossen worden. Haupttatverdächtiger ist Stephan E., der den Behörden wegen seiner Neonazi-Vergangenheit bekannt war.
Erst am Mittwoch wurde bekannt, dass jemand eine Zeichnung von einem Galgen im privaten Briefkasten der SPD-Politikerin Katharina Zacharias aus Haldensleben hinterließ. Der Staatsschutz ermittelt. Ebenfalls am Mittwoch wurde publik, dass das Wahlkreisbüro der Grünen-Bundestagsabgeordneten Canan Bayram in Berlin-Kreuzberg mit Hakenkreuzen beschmiert wurde. dpa/nd
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