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Flirts mit dem »Flügel« zahlen sich für Weidel aus
Alice Weidel lobt Björn Höcke für die Entwicklung in Thüringen und wird neue AfD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg
Böblingen. Grabenkämpfe und Streitigkeiten gehören eigentlich zur DNA der AfD Baden-Württemberg. Wertkonservative Realos ringen seit Jahren mit radikalen Kräften um die Macht. Persönliche Animositäten und Intrigen sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Auch beim Sonderparteitag in Böblingen zeigte sich der tiefe Riss, der durch den Landesverband geht. Beim Thema Thüringen gab man sich aber ungewohnt geschlossen. Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel lobte Rechtsaußen Björn Höcke auf der Bühne in höchsten Tönen. Die AfD sei dank Höcke ein politischer Fels, »an dem die etablierten Parteien wie Nussschalen zerschellen«. Applaus, Applaus.
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Mehr als 1000 Mitglieder hatten sich am Samstag im Kongresszentrum in Böblingen versammelt, um eine neue Führung zu wählen. Fraktionschef Bernd Gögel und der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel hatten die Landespartei ein Jahr geführt - und sich dabei heillos zerstritten. Der alte Landesvorstand war so verkracht, dass er noch vor dem Parteitag geschlossen zurücktrat. Weidel warf ihren Hut ins Rennen, um den Landesverband nach eigenen Worten wieder handlungsfähig zu machen. Und Weidel gewann das Rennen.
Der völkisch-nationalistische »Flügel« von Björn Höcke ist zwar stark vertreten im Südwesten. Aber die Kandidaten, die mit dem »Flügel« in Verbindung gebracht werden, konnten sich in Böblingen nicht durchsetzen. Weidel gewann mit 547 zu 419 Stimmen gegen Spaniel, der in der Vergangenheit immer wieder die Nähe zum »Flügel« suchte.
Spaniel konnte sich zudem auch bei der Wahl zum ersten Stellvertreter nicht durchsetzen - und verlor gegen den Bundestagsabgeordneten Martin Hess. Vizefraktionschef Emil Sänze vom rechten Rand unterlag gegen den Bundestagsabgeordneten Marc Jongen, der zweiter Stellvertreter wird. Und die »Flügel«-Frau aus dem Landtag, Christina Baum, zog bei der Wahl zum dritten Stellvertreter gegen den Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier den Kürzeren.
Frohmaier war einst Weidels Sprecher. Die relativ knappen Abstimmungsergebnisse zeigen, dass beide Lager im Landesverband Gewicht haben. Weidel griff bereits 2017 nach dem Landesvorsitz - sie verlor damals gegen Ralf Özkara, der mittlerweile aus der Partei ausgetreten ist. Drei Jahre später steht sie nun an der Spitze eines zerrütteten Verbands.
Die AfD Baden-Württemberg kam 2016 aus dem Stand mit 15,1 Prozent in den Landtag. Nach dem Austritt mehrerer Mitglieder hat die Partei aber den Status als stärkste Oppositionskraft im Landtag eingebüßt. Antisemitismusvorwürfe gegen den mittlerweile fraktionslosen Abgeordneten Wolfgang Gedeon führten 2016 vorübergehend sogar zur Spaltung der Fraktion. Die andauernde Selbstbeschäftigung scheint die AfD-Wähler aber nicht abzuschrecken. Mit Blick auf die Landtagswahl 2021 träumen die Rechtspopulisten von 20 Prozent und mehr im Ländle.
Weidels Ziel: AfD soll über 20 Prozent stark werden
Weidel versprach am Samstag die Überwindung der Grabenkämpfe - und stellte Wahlergebnisse für die AfD wie in Thüringen in Aussicht. Der »Flügel« sei eine ganz wichtige Strömung und müsse mittel- bis langfristig eingebunden werden - »als Partner«. Dabei war es Weidel, die einst ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke einleitete. Dafür muss sie sich auch in Böblingen rechtfertigen - und antwortet mit einer Lobeshymne auf den Erfurter Partei- und Fraktionschef. Höcke habe einen sehr guten Job in Thüringen gemacht hat, sagte sie.
Dort war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich am 5. Februar völlig überraschend mit Stimmen von CDU, FDP und maßgeblich von der AfD zum Regierungschef gewählt worden. Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsidenten ins Amt half - dies löste ein bundesweites, politisches Beben und einen Proteststurm aus. Drei Tage nach seiner Wahl trat Kemmerich zurück.
»Was er letzte Woche geschafft hat, das hat noch keiner vor ihm geschafft«, sagt Weidel in Richtung Höcke. »Dafür gebührt ihm der höchste Respekt.« Welchen politischen Kurs der baden-württembergische Landesverband einschlägt, ist völlig offen. Agenturen/nd
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