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Anzeige gegen Björn Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung
Staatsanwaltschaft prüft Aussagen von Thüringens AfD-Chef
Dresden. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt am Mittwoch auf Anfrage sagte. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Man werde Höckes gesamte Rede vom Montagabend prüfen, kündigte Schmidt an. Die juristischen Hürden für Volksverhetzung seien allerdings hoch. Zum Urheber der Anzeige gab es zunächst keine näheren Angaben.
Höcke, Wortführer des völkisch-nationalen »Flügels« seiner Partei, hatte am Montag auf der 200. Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er wegen ihrer Äußerungen zu Thüringen einen Putsch vor, Politikern »verbrauchter Parteien« unterstellte er eine »geistige Störung«. Deutschland sei ein »ganz besonderes Irrenhaus«, in dem die Patienten dächten, dass sie die Ärzte seien, meinte Höcke.
Im Oktober 2014 gingen in Dresden erstmals Anhänger der Bewegung auf die Straße, die sich »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« nennt. Ihre Hochzeit erlebte sie, als 2015 viele Flüchtlinge in die Bundesrepublik kamen. Im Januar 2015 brachte Pegida 25 000 Anhänger auf die Straße. Seither flaute der Zustrom ab. Zuletzt kamen jeweils 1000 bis 2000 Getreue, teils gab es lange Pausen. Zum Jubiläum nach fünf Jahren und vier Monaten waren es jetzt wieder mehr. Ein Grund: Der Gastredner Björn Höcke. dpa/nd
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