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Rückzug
Der Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich will 2021 nicht zur Wiederwahl antreten
Stefan Liebichs Ankündigung soll auch für Vertraute überraschend gekommen sein. Am Donnerstag teilte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag mit, er werde zur Wahl 2021 nicht mehr antreten. Seine Tätigkeit im Auswärtigen Ausschuss des Parlaments werde er schon zum Ende des Monats niederlegen, womit auch sein Sprecherposten neu besetzt werden müsse. Zugleich habe er angeboten, bis zum Ende der Legislatur »zum Beispiel im Finanzausschuss« mitzuwirken, schreibt Liebich. Zu den Gründen äußerte er sich gegenüber »nd« nicht.
Liebich sitzt seit mehr als zehn Jahren im Bundestag. 2009 errang der frühere Chef der Berliner Abgeordnetenhausfraktion und des Landesverbandes der Linken das Direktmandat in Berlin-Pankow mit 1,4 Prozentpunkten Vorsprung vor dessen bisherigem Inhaber Wolfgang Thierse (SPD). Bei den Wahlen 2013 und 2017 gewann er es erneut, mit großem Abstand vor den CDU-Bewerbern.
Man mag spekulieren, dass die Wahl von Andrej Hunko zum Fraktionsvize vor gut einer Woche Auslöser für Liebichs Entscheidung gewesen sein könnte. In seiner Erklärung vom Donnerstag betont der 47-Jährige: »Es war für mich von Anfang an ein zentrales Anliegen, sowohl gegenüber der Bundesrepublik, aber auch in den eigenen Reihen, doppelte Standards in der internationalen Politik zu bekämpfen.« Was für ihn bedeutet, Menschenrechtsverletzungen in allen Lagern gleichermaßen zu verurteilen.
Hunko hingegen wirbt unter anderem für intensiven Dialog mit Russland und mehr Verständnis für die Führung Venezuelas. Andererseits liegt Liebich, der dem Reformerlager der Linken angehört, bezüglich seiner Prinzipien mit Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht auf einer Linie. Das Statement des Politikers, nach seinem Rückzug beginne »etwas Neues« spricht dafür, dass er ein anderes Engagement in Aussicht hat. Sein Büro bestätigte lediglich, in seinen alten Beruf - Liebich hat Betriebswirtschaft und Wirtschaftsinformatik studiert - werde er nach 25 Jahren in der Politik »sicher nicht« zurückgehen.
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