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Schläger in Uniform
Der Essener Polizei werden in mehreren Fällen Gewalt und Rassismus vorgeworfen
Am vergangenen Wochenende verbreitete die Journalistin Anna Dushime im Internet schwere Vorwürfe gegen die Essener Polizei. Auf dem Onlinedienst Instagram war sie auf den Beitrag eines Mannes gestoßen, der davon berichtete, dass seine Mutter nach einer Diebstahlsanzeige von der Polizei nicht ernst genommen, sondern ausgelacht wurde. Seine Mutter, seine Schwester und er selbst, seien von der Polizei geschlagen worden. Für ihn endete der Besuch im Krankenhaus.
Die aus Nigeria stammende Familie sei rassistisch beleidigt worden. Der Mann schildert, dass ihm gesagt worden sei, er könne »unser Land« verlassen und solle »froh« sein, nicht in den USA zu sein, dort »würde es dir noch schlimmer ergehen«. Dushime verbreitete auch Fotos von dem jungen Mann, auf denen Verletzungen an seinem Kopf zu sehen sind.
Am Montag äußerte sich die Essener Polizei zu dem Fall. Sie sprach von einem »verbal aggressiven Auftreten« der Schwestern des Mannes und von »Widerstandshandlungen«. »Bekannte der Anzeigenerstatterin« seien auf der Wache aufgetaucht und hätten in »einem sehr aggressiven Ton Informationen zum Vorfall« gefordert. Damit hätten sie den Wachbetrieb gestört. Einem Platzverweis seien sie nicht nachgekommen, sondern hätten lautstark geschrien und gegen die Scheiben der Wache geklopft. Die Beamten hätten wegen der Widerstandshandlungen vom Schlagstock Gebrauch gemacht. Die Männer hätten sich dann vom Polizeipräsidium entfernt. Einer sei auf einem nahe gelegenen Platz festgenommen und in ein Krankenhaus gebracht worden. Weil Polizeikräfte an dem Konflikt beteiligt waren, ermittelt nun die Polizei aus der Nachbarstadt Bochum.
Einen Fall dieser Art könnte man als Einzelfall abtun. Allerdings häufen sich Klagen gegen die Essener Polizei in letzter Zeit rapide. Vor knapp einem Monat beschwerte sich ein junger türkischstämmiger Mann, weil er im Zuge einer Festnahme rassistisch beleidigt worden sei. Auf der Polizeiwache habe ihm ein Beamter die Nase gebrochen. Nach einer Leibesvisitation hatte der junge Mann gefragt, ob er seine Hose wieder anziehen dürfe. Dann soll er nach eigener Aussage unvermittelt angegriffen worden sein.
Es ist erwiesen, dass sich die Essener Polizei schwertut, Rassismus zu erkennen. Nach dem Attentat im hessischen Hanau hatte das Bündnis »Essen stellt sich quer« zu einer Demonstration im Stadtteil Altendorf aufgerufen. Ein Bündnissprecher hatte erklärt, man gehe bewusst in diesen Stadtteil, weil er »immer wieder Ziel rassistischer Kontrollen durch die Polizei« werde. Damit sind vor allem Großkontrollen gemeint, bei denen Bereitschaftspolizisten in Shisha-Bars stürmen.
Die Polizei reagierte auf diesen Vorwurf mit einer Anzeige gegen das Bündnis wegen Beleidigung. In einer Stellungnahme wiesen die Behörden den Vorwurf des Rassismus zurück und äußerten, ausschließlich auf »rechtsstaatlicher Grundlage« zu agieren. Widerspruch kam von wissenschaftlicher Seite. Professor Jan Wehrheim von der Universität Duisburg-Essen forscht mit seinem Team im Stadtteil Altendorf. Das Statement der Polizei habe er mit »Verwunderung« zu Kenntnis genommen.
Die Wissenschaftler warfen der Polizei ein »zweifelhaftes Demokratieverständnis« vor, wenn sie versuchten, mit dem Strafrecht gegen Kritiker vorzugehen. Außerdem gäbe es bei der Polizei wohl »Unklarheiten« darüber, was mit Rassismus gemeint sei. Rassismus habe viele Erscheinungsformen, sei ein gesamtgesellschaftliches Phänomen und betreffe »selbstverständlich auch die Institution Polizei«. Das bedeute nicht, dass jeder Polizist, der eine Kontrolle durchführt, die als rassistisch wahrgenommen wird, ein Rassist sei, allerdings gäbe es »institutionellen Rassismus«.
Wegen der Forschung in Altendorf könne man bestätigen, dass die Praxis der Polizei als rassistisch wahrgenommen werde und »rassistische Einstellungen« bei manchen Bewohnern verstärke. Zur Stellungnahme der Wissenschaftler hat sich die Essener Polizei bislang nicht geäußert. Es ist bekannt, dass Sicherheitsbehörden allgemein Schwierigkeiten haben, institutionellen Rassismus wahrzunehmen und ihre Handlungen entsprechend anzupassen.
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