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Bundeswehr im Verzögerungsgefecht
Das Militär ist vielerorts im Anti-Corona-Einsatz / Ministerin Kramp-Karrenbauer schob nun einen Tagesbefehl nach
Ziel aufklären, Ziel erfassen, Ziel vernichten - darauf sind Militärs gedrillt. Ist der Feind zu stark, versucht man, ihn in ein sogenanntes Verzögerungsgefecht zu verwickeln und hofft, dass eigene Verstärkung rasch naht. Doch was, wenn man den Feind nicht ausmachen kann? Wie erfüllt die Bundeswehr in Corona-Notzeiten ihren eigenen Anspruch «Wir.Dienen.Deutschland»?
Zunächst einmal durch Eigensicherung. Man reduziert - wie im zivilen Leben - alle Zusammenkünfte in der Truppe auf das Notwendige, um die Ausbreitung des Virus nicht zu unterstützen. Übungen - auch solche im Ausland - wurden abgebrochen, man stellte den Lehrbetrieb an Bildungseinrichtungen ein. Wer jetzt noch eine Kompanie auf dem Appellplatz antreten lässt, verliert sein Kommando.
Ihr Kommando fest in der Hand hält Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) - suggeriert sie ein einem am Donnerstagvormittag erlassenen Tagesbefehl. Die Bundeswehr solle sich flexibel zeigen und «mobiles Arbeiten, Sonderurlaub, Abbau von Überstunden und Ähnliches» zulassen. Grund dafür sind unter anderem flächendeckende Kita- und Schulschließungen, sagte Kramp-Karrenbauer und forderte von den Disziplinarvorgesetzten «unorthodoxe Lösungswege».
Ihr Appell: «Lassen Sie uns den Gegner gemeinsam bekämpfen, indem wir die Verbreitung des Virus verlangsamen und so weit wie möglich eingrenzen.» Jetzt, so Kramp-Karrenbauer, komme es «auf die Kameradschaft und den Zusammenhalt» an.
Ob die Inhaberin der obersten Kommandogewalt in Friedenszeiten mit ihrem allgemeinen Durchhaltetext die Einsatzbereitschaft der Truppe nachhaltig stärkt, kann man bezweifeln. Ihr ist wichtig, dass der Kernauftrag der Bundeswehr jederzeit erfüllt wird und die Führungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft gewährleistet werden.
Dazu rechnet man in normalen Zeiten vor allem die Landes- und Bündnisverteidigung. Für den Katastrophenschutz und die Gesundheitsversorgung sind in Deutschland zunächst die Landkreise und die kreisfreien Städte verantwortlich. Bei Überforderung können sie um Amtshilfe bitten und sich dabei auch an die Bundeswehr wenden. Artikel 35 des Grundgesetzes macht's möglich: Gefährdet eine Naturkatastrophe oder ein Unglücksfall nicht nur das Gebiet eines Bundeslandes, so kann die Bundesregierung, «soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen».
Generalinspekteur Eberhard Zorn hatte bereits vor Tagen in seinem Tagesbefehl darauf hingewiesen, dass sich die Bundeswehr «auf die Unterstützung von Bundesressorts, Ländern und Kommunen in Deutschland im Wege der Amtshilfe» einstelle, um einen Beitrag «zum Erhalt der staatlichen Handlungsfähigkeit» zu leisten.
Auf der Grundlage der Kategorien «Schutz» und «Reaktion» habe man einen «umfangreichen Maßnahmenkatalog festgelegt, der in der Verantwortung der jeweiligen Dienststellenleitung umzusetzen ist». Das Verteidigungsministerium steuere alles aus dem «Lagezentrum CORONA».
Das klingt noch nicht wie eine Strategie. Doch taktisch klug hat das Kommando Sanitätsdienst bereits vor einer Woche eine «Stellenausschreibung» veröffentlicht: «Sie sind Reservistin oder Reservist des Sanitätsdienstes, sind kurzfristig verfügbar und haben eine Ausbildung in folgenden Bereichen Pflegefachkraft Intensivpflege, Krankenpflege, Notfallsanitäter/Notfallsanitäterin, Medizinisch-technische/r Laboratoriumsassistent/in, Pharmazeutisch-technische Assistent und Assistentin», dann wenden Sie sich bitte, unter Angabe Ihres gewünschten Einsatzortes und des möglichen Zeitraumes an ...«
Man versucht so vor allem die Bundeswehrkrankenhäuser - die auch bei der Versorgung von Nicht-Militärs eine große Rolle spielen - mit dem notwendigen Personal aufzufüllen. Man hofft, mindestens 400 Reservisten in die laufende Arbeit zu integrieren.
Seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 ist es auch im Sanitätsbereich gar nicht mehr so einfach, Reservisten zu erfassen, fortzubilden und zu aktivieren. Dennoch war die Resonanz auf den Aufruf nach Auskunft der Zuständigen »überwältigend«. Nicht nur im Sanitätsdienst sind Reservisten gefordert, denn die Bundeswehr bereitet ihre Logistikeinheiten darauf vor, Transportaufgaben zu übernehmen, um - so die Virusgefahren wachsen - die Versorgung der Bevölkerung jederzeit zu sichern.
Auch die Rüstungsbeschaffer machen sich auf ungewöhnliche Art und Weise nützlich. »Trotz der schwierigen Situation am Markt« konnten das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) innerhalb von 24 Stunden nach dem Amtshilfegesuch aus dem Gesundheitsministerium Verträge über die Lieferung von 300 000 Schutzbrillen und Schutzmasken in einem Volumen von 241 Millionen Euro abschließen.
Doch klappt die zivil-militärische Zusammenarbeit andernorts noch nicht so reibungslos. Zwar hat der Berliner Senat am Dienstag Pläne für die Errichtung eines Notkrankenhauses mit bis zu 1000 Betten in den Berliner Messehallen angekündigt und dabei auf die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr verwiesen, doch bei der war da noch kein entsprechender Antrag eingegangen. Inzwischen ist klar, dass die Truppe - nach dem Vorbild der »helfenden Hände« bei der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 - beim Aufbau und dem Betrieb der Notklinik helfen wird.
Ungewöhnlich Befehle erhielten dieser Tage auch Soldaten der Panzergrenadierbrigade 37. Sie unterstützen Hilfsorganisationen, die an wartende Lkw-Fahrer mit Getränken und Lebensmitteln versorgen. Wegen der Sperrung der Grenze auf polnischer Seite haben sich Staus von bis zu 70 Kilometern Länge gebildet.
Vielerorts erfahren Militärs Dank für ihren Einsatz. Auch der katholische Militärbischof lobt sie in einem offenen Brief. Doch bat Franz-Josef Overbeck darin die Soldatinnen und Soldaten auch, »sich nicht zu überfordern. Nur wenn Sie stark bleiben, können Sie helfen.« Das Verzögerungsgefecht wird wohl lange andauern und Durchhaltefähigkeit ist nicht gerade die Stärke der Bundeswehr. Doch auch die wird gefordert sein.
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