- Kommentare
- Eurobonds
Augenwischerei
Dieter Janke über den Vorschlag von Olaf Scholz in der Eurobonds-Debatte
Niemand vermag derzeit belastbare Prognosen über das Ausmaß des Konjunktureinbruchs sowie über die finanziellen Dimensionen wirkungsvoller Gegenmaßnahmen in der Coronakrise abzugeben. Fest steht jedoch, sie werden beispiellos sein - was erwarten ließe, auch für die Debatten um die Verteilung der Lasten könnte das Adjektiv »historisch« Anwendung finden.
Dennoch werden die inständigen Bitten aus Südeuropa nach einem kontinentalen Schulterschluss zur Einhegung der zu erwartenden Kreditkosten - den Euro- oder Coronabonds - hartnäckig abgelehnt. Hier macht auch der jüngste Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz keine Ausnahme, der Kreditlinien von 200 Milliarden Euro aus dem Eurorettungsschirm ESM zur Verfügung stellen will.
Deutsche Sturheit und das Ende der EU
Durch die Herausgabe gemeinsamer europäischer Staatsanleihen soll Geld eingenommen werden / Deutschland lehnt dieses Vorgehen ab
Ein Angebot, das man zwar kaum ablehnen kann, wenn man wie Italien, Spanien oder Griechenland mit dem Rücken zur Wand steht. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch dessen Kleinmütigkeit. Zum einen, weil die Summe gedeckelt und damit angesichts des noch unbekannten Finanzbedarfs bestenfalls Augenauswischerei ist.
Zum anderen, weil sie beim zu erwartenden Zeithorizont von zehn und mehr Jahren mit Sicherheit zu klein ist. Dem finanzpolitischen Reformbedarf des viel beschworenen gemeinsamen europäischen Hauses wird auch dieser Vorschlag nicht gerecht.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
