Mehr deutsche Soldaten nach Mali
Bundeskabinett beschließt neues Mandat für Einsatz
Berlin. Die Bundesregierung will für den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Mali mehr Soldaten zur Verfügung stellen. An der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali sollen sich künftig bis zu 450 deutsche Soldaten beteiligen dürfen - 100 mehr als bislang. Dies beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. An der ebenfalls in Mali aktiven Mission Minusma unter Leitung der UNO sollen wie bisher maximal 1100 Bundeswehrsoldaten mitwirken.
Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer verwies auf die Sicherheitslage, die in Mali und anderen Staaten der Sahelzone wie Niger und Burkina Faso »Besorgnis erregend« sei. »Hier droht ein Korridor zu entstehen, in dem sich Terrorismus und organisierte Kriminalität ausbreiten, und das kann ganz Westafrika destabilisieren«, sagte sie. Verantwortlich seien Dschihadisten und Milizen, die sich in weitgehend rechtsfreien Räumen der Sahelregion ausbreiten.
Die EU-Ausbildungsmission sei »im Lichte der negativen Entwicklung der Sicherheitslage« einer »intensiven Prüfung unterzogen worden«, sagte Demmer. Die Bundeswehr werde die malischen Sicherheitskräfte beraten, ausbilden und begleiten. Bisher werden malische Soldaten im Feldlager Koulikoro im Süden des Landes ausgebildet. Nach wie vor werde die Bundeswehr aber nicht an Kampfhandlungen teilnehmen, betonte Demmer. Auf Bitten der malischen Armee werde sie in Zentralmali beim Aufbau und Betrieb eines Ausbildungszentrums für einheimische Soldaten mitwirken.
Mit dem neuen Mandat will die Bundesregierung auch die Ausbildung von Spezialkräften im benachbarten Niger in die Mali-Mission integrieren; bisher sind die deutschen Soldaten dort auf Grundlage einer bilateralen Vereinbarung aktiv.
Beide Mali-Missionen sollen um ein Jahr bis 31. Mai 2021 verlängert werden. Der Bundestag muss dem noch zustimmen. AFP/nd
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