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Palmer, Maaßen, Sarrazin ...
Daniel Lücking über Parteiausschlussverfahren
Früher oder später scheint jede Partei ihre Problemfälle am rechten Rand zu entwickeln. Selbst die AfD hat mit Björn Höcke jemanden in ihren Reihen, der in der stinkenden blaubraunen Suppe zu weit rechts rührt. Jetzt sind die Grünen dran. Ihr Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer überschritt jedwede Grenze, als er kürzlich postulierte, man rette alte Menschen in der Coronakrise, die ohnehin wenige Monate später sterben würden.
Viele Grüne möchten, nicht nur wegen dieser Aussage, Palmer nun endlich loswerden. Ein Parteiausschlussverfahren scheint zu kommen, um dem neuen rechten Problembären keine Bühne mehr zu bieten. Hurra, könnte man rufen, die demokratischen Parteien bekommen selbst am rechten Rand noch genügend Druck, etwas gegen solche Positionen zu unternehmen und ihren jeweiligen Problemfällen keinen Rückhalt mehr zu geben.
Doch was jetzt folgt, sind provokante Aussagen, die über Tage, Wochen, teils Monate die Medien beschäftigen. Die Protagonisten solcher Ausschlussdiskussionen inszenieren sich dabei selbst. Diskussionen, die die Politzombies länger am Leben halten als in jedem Horrorfilm. Was früher noch als »Drift an den rechten Rand der Gesellschaft« bezeichnet worden wäre, scheint heute leider gesellschaftsfähig zu sein.
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