- Kommentare
- Abwrackprämie
Was beide versäumt haben
Simon Poelchau über den Streit zwischen IG Metall und SPD-Spitze über das Nein zur Abwrackprämie
Dass sich die SPD mit der IG Metall und Betriebsratsspitzen der Autobauer wegen der Abwrackprämie streitet, liegt nicht allein daran, dass die Sozialdemokraten sie verhindert haben. Es ist auch eine Folge der fast vollständigen Ausrichtung des Konjunkturprogramms auf Unternehmenshilfen.
Natürlich hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans recht, wenn er auf die Attacken aus der IG Metall entgegnet, dass die Politik kein Empfänger von Branchenordern sei. Der Widerstand in der Bevölkerung gegen eine ökologisch falsche Neuauflage der Abwrackprämie wäre zu groß gewesen. Die Branche leidet nicht besonders wegen der Coronakrise, sondern weil sie die Entwicklung zur E-Mobilität verschlafen hat. Hinzu kommt, dass sie mit Rücklagen von 180 Milliarden Euro wirklich keine Staatshilfen braucht.
Gleichzeitig muss man die Sorgen der Beschäftigten in der Autobranche ernst nehmen. Doch dafür braucht es keine Abwrackprämie, die zunächst nur den Unternehmen zugutekommt. Eine Ausweitung und Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, damit die Beschäftigten sich ohne Ängste fit für eine nachhaltige Zukunft machen können, wäre eine Alternative gewesen. Doch so etwas ist im Konjunkturpaket nicht vorgesehen. Dass sie das nicht durchsetzten, müssen sich sowohl SPD als auch IG Metall ankreiden lassen.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
