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- Präsidentschaftswahl in Polen
Rückschlag trotz Sieg für Duda
Bei der Stichwahl zwischen Amtsinhaber Duda und seinem Herausforderer Trzaskowski am 12. Juli steht Polen vor einer der wichtigsten Wahlen seit 1990
Auf dem ersten Blick scheint der Vorsprung von Andrzej Duda nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Polen komfortabel – und doch muss der Kandidat der Regierungspartei PiS eine Niederlage hinnehmen. Dass er überhaupt in die Stichwahl muss, war vor ein paar Monaten noch nicht abzusehen. »Bedanken« kann sich Duda dabei vor allem bei Jarosław Kaczyński, dem PiS-Vorsitzenden. Der hatte in den vergangenen Monaten den Bogen in Richtung Autoritarismus in den Augen vieler Polen deutlich überspannt: Erst der Versuch, die Präsidentschaftswahl auf Biegen und Brechen im Mai, auf dem Höhepunkt der ersten Corona-Welle in Polen durchzudrücken. Während die Bürger im Land drastische Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung hinnehmen mussten, hielt sich Kaczyński bei einem Friedhofsbesuch nicht daran. Als dies in einem Lied thematisiert wurde, verschwand dieser plötzlich aus der Hitparade – Erinnerungen an die Zensur bis 1989 wurden wach.
Duda hat sein Wählerpotential in der ersten Runde weit ausgeschöpft – er hat zum Schluss vor allem auf Polariserung gesetzt. Sein Gegner in der Stichwahl am 12. Juni, der Warschauer Oberbürgermeister, Rafał Trzaskowski, setzt eher auf versöhnliche Töne. Wenn er in der zweiten Runde die Stimmen der Wähler aus dem linken und liberalen Lager dazu erhält, könnte es auf ein sehr knappes Resultat herauslaufen. Was den Ausschlag geben könnte: Obwohl beide Kandidaten noch recht jung sind – beide sind nicht einmal 50 – steht eine Entscheidung zwischen dem »jungen Aufsteiger« aus Warschau und dem »gesetzten Kandidaten« des politischen Establishments an.
Im Kern geht es am 12. Juli auch um eine Richtungsentscheidung. Wird Amtsinhaber Duda zum zweiten Mal gewählt, steht dem Kurs zum Staatsumbau nach den Vorstellungen der PiS kaum noch etwas im Wege. Duda hat in den vergangenen fünf Jahren gezeigt, dass er gewillt ist, diesen mit durchzusetzen. Eine Wahl Trzaskowski dagegen hätte eine Teilung der Macht zur Folge, ein Durchregieren der PiS wäre dann nicht mehr möglich.
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