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Doppeltes Zerstörungswerk
Uwe Kalbe zur weiteren Steigerung deutscher Kriegswaffenexporte
Die zunehmende Verantwortung Deutschlands, auf die die Bundesregierung gern verweist, und ihre Beteiligung an den bewaffneten Konflikten dieser Welt scheinen eine unlösbare Einheit zu bilden. So, als seien Waffenexporte die Maßeinheit, in der sich diese Verantwortung bemisst, wächst die Zahl der verkauften Kriegswaffen. Dass sich diese Waffen in den Krisenherden der Welt anfinden und dort ihr Werk tun, nicht etwa in ihren friedlichen Regionen, das ist für niemanden eine Überraschung. Auch nicht für die Bundesregierung, die gern so tut, als richtete sie sich bei ihren Genehmigungen nach irgendwelchen moralischen Kriterien.
Man muss nicht einmal unterstellen, dass Kriegswaffen gezielt exportiert werden, um Kriege zu entscheiden. Viel eher geht es um den Machtfaktor Deutschland und um die Rolle seiner Wirtschaft, nicht zuletzt um deren stabilisierende Wirkung auch im Inneren des Landes. Das macht es allerdings nicht besser. Dafür, dass Deutschland sich seiner überlegenen Gewissheiten erfreuen kann - auch einer starken Wirtschaft - sterben anderswo Menschen. Wenn Deutschland unter Verweis auf seine Verantwortung aber über Leichen geht, dann zerstört es außer Leben vorsätzlich auch das Gefüge, in dem die Regeln internationaler Verantwortung definiert sind.
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