Wahnsinniges System

»Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten«, soll Albert Einstein einst gesagt haben. Im Kern geht es dabei darum, dass unsinnige Wiederholungen ein bedeutender Mechanismus von Zwangsstörungen sind. So gesehen könnte man die deutschen Ermittlungsbehörden durchaus als wahnsinnig und gestört bezeichnen. Denn wenn es um rechten Terror geht, tun sie immer wieder das Gleiche – insbesondere, wenn Migranten oder Antifaschisten zu den Opfern zählen: Statt auf die Betroffenen zu hören, werden sie mit Verdächtigungen überzogen oder schlichtweg ignoriert.

Dabei zeigt sich, wie aktuell im Neukölln-Komplex, immer wieder, dass die Betroffenen selbst meist am besten wissen, woher die Gefahr kommt. Vor allem jene, die von Neonazis ausgeht, die von Polizei und Justiz höchst ungern ins Visier der Strafverfolgung genommen werden. Seit Jahren weisen sie angesichts der zahlreichen »Ermittlungspannen« und fehlenden Erfolge auf Verstrickungen der Behörden in das rechtsextreme Tätermilieu hin und fordern eine unabhängige Untersuchung. Doch ob beim NSU- oder Neukölln-Komplex: In diesem Land wird die Nähe von Teilen des Staates zu faschistischen Kreisen negiert oder vertuscht.

Derart ermutigt geht der rechte Terror immer weiter. Anschläge wie in Hanau und Halle werden nicht die letzten gewesen sein, wenn Rassismus von Staats wegen nicht endlich wirkungsvoll bekämpft wird. Man möchte es den Polizisten und Staatsanwälten förmlich ins Gesicht schreien: Hört auf die Betroffenen, statt sie zu kriminalisieren! Schaut genau hin, wenn in euren eigenen Reihen Faschisten arbeiten! Und vor allem: Zieht sie zur Rechenschaft! Doch wurde das schon so oft gesagt, dass es wahnsinnig wäre, darauf zu hoffen, dass sich dadurch etwas ändert.