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Ein bisschen analoger: Metall macht mobil
Gewerkschaft ruft für drei Tage zu Aktionen in Betrieben und davor auf
Die Arbeitgeber nutzten die Coronakrise, um einen Angriff auf die Mitbestimmung und Tarifverträge zu starten. Davor warnte die IG Metall am Mittwoch in einer Mitteilung. Dazu kämen krisenbedingt drohende Insolvenzen, Standortschließungen und Stellenstreichungen.
Die gewerkschaftliche Antwort darauf: dreitägige Aktionen im Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen. Hauptsächlich finden diese in oder an den Betrieben statt, mit Unterschriftenlisten, Infoständen und Flugblättern. Für den Samstag ist eine Kundgebung in Potsdam geplant. Dort werden IG Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban und die designierte Vorsitzende des Ostbezirks der Gewerkschaft, Birgit Dietze, sprechen.
Die beiden großen Trends Digitalisierung und Dekarbonisierung verschwänden nicht in der Coronakrise, sagte Dietze am Mittwoch vor Journalist*innen in Berlin. Dafür seien weiterhin Investitionen nötig, um Beschäftigte zu qualifizieren, um Beschäftigung zu sichern und um grundlegende Entscheidungen zu künftigen Produktionsweisen zu treffen. »Und jetzt kommt Corona dazu. Wir sehen, dass jetzt die Gelder für nötige Investitionen fehlen«, so Dietze. Die Auftragszahlen seien vielerorts eingebrochen. »Also geht es prinzipiell um eine Frage der Verteilung.«
Nimmt man das knappere Geld für die Beschäftigungssicherung oder für Entwicklung und Forschung, um in Zukunft noch wettbewerbsfähige Unternehmen zu haben? Die IG Metall wirft manchem Arbeitgeber auch vor, Corona dafür zu nutzen, längst in der Schublade liegende Konzepte zur Verkleinerung der Belegschaften umzusetzen.
So etwa im brandenburgischen Eisenhüttenstadt, wo sich die Situation bei der Ferrostaal Maintenance zuspitzt, weil der Arbeitgeber Beschäftigte für Monate in Kurzarbeit geschickt hat, ohne das Kurzarbeitergeld aufzustocken. Überdies weigert sich laut Gewerkschaft das Unternehmen, das tariflich festgelegte Urlaubsgeld auszuzahlen. Betriebsräte und Tarifverträge helfen nicht immer, um Unmöglichkeiten von Arbeitgebern abzuwehren, bieten aber dennoch in der Regel Schutz.
Schon Ende März sagte Jan Otto, damals noch Geschäftsführer der IG Metall Ostsachsen, gegenüber »nd« zum Umgang mit der Krise: »In den Betrieben, die weder Betriebsrat noch Tarifvertrag haben, werden die Leute regelrecht verarscht.« Otto wurde am späten Dienstagabend zum neuen Chef der Berliner IG Metall gewählt.
»Wir rechnen zum Jahresende mit Insolvenzen«, sagte Bezirksleiter Stefan Schaumburg am Mittwoch. Die Lage der Unternehmen etwa in der Automobilindustrie, bei Zulieferbetriebe oder in der Stahlindustrie spitze sich zu, schreibt die IG Metall. Es habe aber auch Unternehmen gegeben, die »die Situation ausgenutzt und zum Angriff geblasen haben«, so Schaumburg. Die Arbeitgeberverbände seien nicht da gewesen, als man sie als Gesprächspartner gebraucht habe, »und wenn sie da waren, haben sie Meinungen ins Gespräch gebracht, die kein Mensch braucht«, so Schaumburg weiter. Er bezieht sich auf die Vorschläge der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) von Mitte August, das Renteneintrittsalter anzuheben und den abschlagsfreien vorzeitigen Renteneintritt abzuschaffen.
Birgit Dietze kündigt deshalb den Widerstand der Gewerkschaft an, »wenn Arbeitsplätze gestrichen und tarifliche Standards infrage gestellt werden«. Die IG Metall verbindet mit den Aktionstagen unter dem Motto »Damit wir auch morgen gute Arbeit haben: Beschäftigung sichern! Zukunft sicher und fair!« konkrete Forderungen nach sicherer Beschäftigung und Ausbildung, nach einer zukunftsorientierten Industrie- und Wirtschaftspolitik sowie nach einer »fairen Lastenverteilung« bei der Krisenbewältigung.
Aktionen sind in allen drei Bundesländern des Bezirks geplant. Während beispielsweise in Berlin in den Werken von Mercedes, Siemens oder Osram Unterschriften gesammelt werden sollen, ist in Leipzig für Samstag ein Flashmob in der Innenstadt geplant. In Potsdam soll dann ebenfalls am 12. September auf dem Bassinplatz die große Kundgebung über die Bühne gehen – unter strenger Einhaltung der Corona-Bestimmungen.
Die IG Metall sei in den letzten Monaten pandemiebedingt in erster Linie mit digitalen Aktionen unterwegs gewesen. »Nun wollen wir mit den Aktionen im Rahmen des Möglichen wieder ein bisschen analoger werden«, kündigte Schaumburg an.
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