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Beim Tierschutz hört der Spaß auf
Stephan Fischer über die Regierungskrise in Polen
Während überall in Europa die Zahl der Coronainfektionen ansteigt, kommt im östlichen Nachbarland Polen nun auch noch eine veritable Regierungskrise hinzu. Von einer Minderheitsregierung der PiS ohne die anderen Rechtsparteien Solidarisches Polen (SP) und Verständigung, bis hin zu vorgezogenen Neuwahlen scheint plötzlich alles möglich im politischen Warschau - »im Moment existiert die Koalition nicht«, heißt es aus der PiS. Was aber hat für diese handfeste Erschütterung gesorgt?
PiS-Vorsitzender Jarosław Kaczyński ist ein großer Katzenfreund. Ein Bild von ihm, wie er im Parlament in einem Katzenbuch blättert, statt der Debatte zu folgen, ist bereits Bestandteil der polnischen Folklore. Am vergangenen Freitag stand ein Tierschutzgesetz zur Abstimmung. Die PiS stimmte mit der Opposition dafür, die beiden kleinen Koalitionspartner jedoch nicht - die Regierungspartei stand ohne eigene Mehrheit da. Dahinter steht ein Machtkampf - wer wird künftig die Rechte in Polen führen? Während sich Premier Mateusz Morawiecki aus der PiS Hoffnung macht, Kaczyński zu beerben, hat Justizminister Zbigniew Ziobro (SP), mächtiger Justizminister und Generalstaatsanwalt, anscheinend ähnliche Ambitionen. Und darüber könnte Polens Rechtsregierung tatsächlich zerbrechen.
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