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UNreformierbar
Alexander Isele über das 75. Jubiläum der Vereinten Nationen
75 Jahre sind ausreichend Zeit, um Fehler und Unzulänglichkeiten zu bemerken. Zum Jubiläum der Vereinten Nationen werden nun wieder viele Vorschläge gemacht, wie die Organisation umgebaut und den Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts angepasst werden könnte. Das Geburtsproblem allerdings bleibt und lässt jegliche Reformversuche versanden: Mit ihrem Vetorecht verhindern die Supermächte, zu denen Deutschland schon lange gehören möchte, jegliche Beschränkung ihrer Macht. Es erlaubt es ihnen, Völkerrecht nach eigenem Gutdünken zu brechen.
Tragisch ist, dass der eine historische Moment, in dem Reformen möglich gewesen wären, verschenkt wurde. Denn der Sieger des Kalten Krieges, die USA, sahen Anfang der 1990er Jahre keine Notwendigkeit dazu. Mit der vorgeblichen Gewissheit, das Ende der Geschichte sei gekommen und die »liberale Demokratie« à la USA werde auf der ganzen Welt vorherrschen, sah sich Washington weniger denn je dazu gedrängt, die nun uneingeschränkte Macht zu teilen. 30 Jahre später und am Beginn eines neuen Kalten Krieges sind Reformen wieder unmöglich. Dabei wäre die Welt angesichts der großen Herausforderungen wie Klimawandel und Corona-Pandemie auf eine ausgleichend wirkende UNO dringend angewiesen.
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