- Politik
- AfD im Bundestag
»Sie tragen demonstrativ keinen Mund-Nase-Schutz«
Grüne und Linke: Gegen AfD-Maskenverweigerer im Bundestag vorgehen
Berlin. Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordern Grüne und Linke schärfere Regeln, um im Bundestag gegen Maskenverweigerer in der AfD-Fraktion vorgehen zu können. »Wir werden anregen, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes festzuschreiben«, sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Jan Korte von der Linksfraktion sagte, wenn es notwendig sei, werde man »auch über die Hausordnung sprechen«.
Korte betonte: »Bei der AfD denken sie offenbar, dass für sie nicht dieselben Regeln gelten wie für die normale Bevölkerung, nur weil sie Abgeordnete sind.« Es gelte, dafür zu sorgen, »dass Abgeordnete aus Risikogruppen ihr Mandat sicher wahrnehmen können, ohne von AfD-Angehörigen in Gefahr gebracht zu werden«. Haßelmann kritisierte ebenfalls die AfD-Abgeordneten: »Sie tragen demonstrativ keinen Mund-Nase-Schutz, halten keinen Abstand oder stehen bei namentlichen Abstimmung ohne Maske eng zusammen.«
Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider monierte bei Funke, viele AfD-Abgeordnete gefährdeten »nicht nur die Gesundheit anderer im Parlamentsbetrieb, sondern scheitern auch daran, einer Vorbildfunktion gerecht zu werden«.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte vergangene Woche alle Mitglieder des Parlaments »mit Nachdruck« zum konsequenten Maskentragen in den Räumlichkeiten des Bundestags ermahnt. Die AfD-Fraktion stellt es nach eigenen Angaben ihren Abgeordneten frei, selbst über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu entscheiden. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
