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Wo sich die AfD zerlegt
Fraktion in Niedersachsen zerbricht nach mehreren Austritten
Nach dem großen Knall am Dienstagnachmittag weist zumindest im Internet nichts darauf hin, dass die AfD im niedersächsischen Landtag eine harte Bruchlandung erlebte. Auf der Website der Fraktion begrüßt die Vorsitzende Dana Guth alle an der Arbeit der Fraktion Interessierten. Doch nichts an dieser Darstellung stimmt mehr. Weder ist die 50-Jährige noch Vorsitzende der AfD-Fraktion, noch gibt es im Parlament eine solche der Rechtsaußenpartei. Dafür hat Guth in Zusammenarbeit mit zwei Mitstreitern gesorgt. Die Abgeordnete gab am Dienstag gemeinsam mit Stefan Wirtz und Jens Ahrends ihren Austritt aus der Fraktion bekannt.
Die Folgen dieses Schrittes sind für die verbliebenen sechs AfD-Mandatsträger verheerend: Weil sich im Landtag in Hannover zur Bildung einer Fraktion mindestens fünf Prozent der Parlamentarier zusammenschließen müssen, verlieren die Abgeordneten nicht nur den Fraktionsstatus, sondern damit auch staatliche Zuschüsse, Mitarbeiter und einen Teil ihrer parlamentarischen Rechte. Entsprechend große Wut herrscht deshalb über das abtrünnige Trio und insbesondere über Guth. Selbst die Spitze der Bundespartei hat sich eingeschaltet. »Die AfD ist durch die sinnlose Sprengung der Fraktion durch Frau Guth nun in einem wichtigen Bundesland parlamentarisch quasi handlungsunfähig«, erklärte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland. Er fordert ein Ausschlussverfahren gegen die 50-Jährige.
Bisher hält sich Guth nämlich eine Hintertür offen: Zwar hat sie die Fraktion verlassen, in der Partei wolle sie aber bleiben. Ob dies so bleibt, ist fraglich. Der Bundesvorstand will sich am 30. September mit dem Fall beschäftigen, die Initiative dafür geht auf den Co-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla zurück. Es wäre überraschend, wenn das Gremium keine Ordnungsmaßnahmen gegen Guth beschließen würde.
Dass die Politikerin nach ihrer Abwahl von der niedersächsischen AfD-Spitze nicht tatenlos bleiben würde, war abzusehen. Vor knapp zwei Wochen war sie auf einem Landesparteitag dem Bundestagsabgeordneten Jens Kestner unterlegen, der dem Lager der völkischen Nationalisten zugerechnet wird. Auch in der Fraktion gab es Ärger. Am Montag war bekannt geworden, dass die geplante Neuwahl der Fraktionsspitze, bei der Guth wieder antreten wollte, verschoben wird.
Im ohnehin schwach aufgestellten niedersächsischen Landesverband heizt der Zerfall der Parlamentsfraktion die Grabenkämpfe weiter an. Noch am Dienstag trat der Kreisvorstand der AfD Osnabrück aus Solidarität mit Guth zurück. In einer Erklärung, in der betont, wird, man habe mit Guth vertrauensvoll zusammengearbeitet, ist von einer »schäbigen Kampagne« und »zerstörerischer Wühlarbeit« die Rede. Die Attacken sollen auch auf Bodo Suhren zurückgehen, Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Armin Paul Hampel. Dieser unterlag Guth 2018 in einer Abstimmung um den Landesvorsitz.
Die AfD Niedersachsen könnte dies alles in den Abgrund reißen. In einer Sonntagsfrage von Anfang Juni stand die Partei nur noch bei fünf Prozent Wählerzustimmung.
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