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Linke Niederlagen
Aert van Riel zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen
Im bevölkerungsreichsten Bundesland geht der Trend in Richtung Schwarz-Grün. Das haben die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gezeigt, bei denen die Grünen historische Erfolge gefeiert haben - mal im Bündnis mit der CDU oder als ihre Konkurrentin. Die Themen Kohleausstieg und Energiewende verbinden viele Wähler in erster Linie mit den Grünen.
Zwar stellt die SPD weiterhin eine Reihe von Bürgermeistern, doch sie verliert in ihren alten Hochburgen an Rückhalt. Landesweite Umfragen sehen die Sozialdemokraten nur noch bei 21 Prozent. Auch die Linke schwächelt und hatte nicht mal Chancen auf die nun stattgefundenen Stichwahlen. Dabei müssten in vielen NRW-Regionen linke Themen ziehen. Zahlreiche Menschen sind abgehängt und finden keinen Job. Sie brauchen mehr Unterstützung anstelle von Gängelung und Hartz-IV-Sanktionen. Zudem haben die Arbeiterkinder, von denen viel zu wenige an den Universitäten studieren, bessere Perspektiven verdient. Der Linken ist es nicht geglückt, diese Zielgruppen so anzusprechen, dass sie mehrheitlich von der Partei überzeugt sind. Und die SPD hat sich verbal von ihrer Politik des Sozialabbaus distanziert, gilt aber für viele ihrer einstigen Anhänger nicht mehr als glaubwürdig. So überlässt man der politischen Konkurrenz das Feld.
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