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Verschiebt die Linke ihren Parteitag?
Bisher auf drei Tage angesetzte Delegiertentreffen in Erfurt könnte auch verkürzt stattfinden
Berlin. Bei den Linken ist eine erneute Verschiebung des für Ende Oktober in Erfurt geplanten Parteitags angesichts der steigenden Corona-Zahlen nicht völlig ausgeschlossen. Er hoffe zwar, dass der Parteitag wie geplant stattfinden kann, sagte der Vorsitzende Bernd Riexinger am Montag in Berlin. Aber es gebe eine »gewisse Besorgnis, was wirklich passiert«, betonte er mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen.
Sollte das bislang für drei Tage geplante Delegiertentreffen nicht wie vorgesehen stattfinden können, komme als »Plan B« eine verkürzte Tagung infrage, insbesondere mit den Vorstandswahlen, fügte Riexinger hinzu. »Wenn alle Stricke reißen, müssen wir uns natürlich auch überlegen, den Parteitag zu verschieben.« Dann ergäbe sich jedoch ein Problem mit dem Parteiengesetz. Demnach sei die Linke verpflichtet, den Parteitag mit den Wahlen in Präsenzform zu veranstalten.
Der Parteitag, auf dem die Linke einen neuen Vorstand wählen will, soll vom 30. Oktober bis 1. November dauern. Die Linken-Spitze hatte es bisher abgelehnt, eine verkürzte Tagung abzuhalten, weil es wichtig sei, auch über die Inhalte zu sprechen. Ursprünglich hatte der Parteitag im Juni stattfinden sollen und war wegen der Corona-Pandemie auf Ende Oktober verschoben worden.
Auf dem Parteitag will die Linke eine neue Führung wählen. Riexinger und seine Ko-Chefin Kipping treten nach acht Jahren im Amt nicht erneut an. Nachfolgekandidatinnen sind bislang die hessische Fraktionschefin Janine Wissler und die Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow. AFP/nd
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