Kirgistan ist führungslos
Othmara Glas über den abgetauchten Präsidenten Dscheenbekow
Es herrscht Chaos in Kirgistan. Zwei Tage, nachdem Demonstranten den Regierungssitz in Bischkek gestürmt haben, weiß niemand, wer die Macht im Land hat. Der Premierminister ist zurückgetreten, die Opposition ist zersplittert und schiebt sich selbst Posten zu. Der noch amtierende Präsident Sooronbaj Dscheenbekow meldet sich nur per Video. Sein Aufenthaltsort ist unbekannt. Dabei könnte er die Lage stabilisieren. Er könnte seinen Rücktritt anbieten und sich einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Damit käme er den Forderungen der verschiedenen Oppositionsgruppen entgegen. Doch Dscheenbekow will vorerst an der Macht bleiben.
Als die Kirgisen 2010 ihren autoritär regierenden Präsidenten Kurmanbek Bakijew 2010 aus dem Amt jagten, führte dies zu einer Verfassungsänderung. In einem Referendum stimmten sie für die Einschränkung der Rechte des Präsidenten und ein parlamentarisches Regierungssystem. Dscheenbekow ist demnach kein starker Präsident, aber er wurde legitim gewählt. Trotz kleinerer Verstöße wurde seine Wahl 2017 als demokratisch eingestuft. Nun sollte er Stärke zeigen. Nicht, indem er auf Demonstranten schießen lässt, sondern durch Kompromissbereitschaft. Dafür müsste Dscheenbekow allerdings sein Versteck verlassen.
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