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Coronakoform wählen
Robert D. Meyer fordert eine Digitalisierung im Parteienrecht
Angesichts von bundesweit täglich tausenden Neuinfektionen stellen viele Parteien gerade fest, dass für die kalte Jahreszeit geplante Parteitage einer Partie russisches Corona-Roulette gleichkämen. Dabei hatten Virologen und Epidemiologen schon im Frühjahr appelliert, das gesellschaftliche Leben auf rasant steigende Coronazahlen im Herbst vorzubereiten.
Absurd ist: Nun erfolgende Absagen wären unnötig gewesen, hätte man sich im Frühsommer bereits parteiübergreifende verständigt, um Alternativen auszuloten, die dezentrale Parteitage erleichtern. Knackpunkt sind Personenwahlen, also etwa Abstimmungen über den Parteivorsitz. Bisher sind diese nur in Präsenz oder per aufwändiger Briefwahl möglich. Ein Votum über das Internet ist unzulässig.
Dabei gibt es Vorbilder: In Estland können Bürger seit 2005 an Kommunal- und Parlamentswahlen via »E-Voting« teilnehmen. Beim letzten landesweiten Urnengang 2019 taten dies fast 44 Prozent. Befürchtete Manipulationen durch Hacker blieben aus. Hinsichtlich des Datenschutzes sind die Esten etwas lockerer als viele Deutsche. Wer online wählt, muss bei der Stimmabgabe identifiziert werden können. Was für ein ganzes Land funktioniert, müsste doch auf 1000 Delegierte übertragbar sein. Es braucht nur den politischen Willen dazu.
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