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Der Tag begann mit einem Knall aus Bautzen
Oberverwaltungsgericht entscheidet: Querdenken darf in Leipzig protestieren
Der Tag beginnt mit einer dicken Überraschung für alle, die glaubten, Szenen wie zuletzt in Berlin würden ihnen dank eines rigorosen Vorgehens der Leipziger Behörden erspart werden.
Trotz erheblicher Bedenken von Stadt und Polizei darf die Initiative «Querdenken» nun doch in der Leipziger Innenstadt gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) hatte entschieden, dass eine Kundgebung mit 16 000 Menschen auf dem Augustusplatz stattfinden darf, teilte die Stadt am Samstagmorgen mit.
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Der Pressesprecher der Stadt Leipzig, Matthias Hasberg, zeigte sich gegenüber «nd» angeknartscht: «Das ist doch niemandem zu erklären, dass sich nur zwei Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen, aber 16.000 Menschen ohne Abstand demonstrieren, äußerte er seinen Unmut. Halte man die vorgeschrieben Abstände von 1,5 Meter ein, komme man auf maximal 5000 Menschen für den Augustusplatz. Eine Begründung der Entscheidung will das Oberverwaltungsgericht nach Angaben der Stadt in den kommenden Tagen nachreichen.
Am Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht im Eilverfahren die Auflagen der Stadt zunächst bestätigt. Die Stadt wollte die Kundgebung auf die Parkplätze der Neuen Messe verlegen - etwa neun Kilometer vom Zentrum entfernt. Am Samstagmorgen kippte das OVG die Entscheidung des Verwaltungsgerichts.
Die sächsische Bundestagsabgeordnete Monika Lazar sagt gegenüber »nd«, sie könne die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts nicht nachvollziehen: »Demonstrationsfreiheit ist zurecht ein hohes Gut. Die Versammlung von «Querdenken» hätte aber ohne Probleme auf der Neuen Messe stattfinden können.«
Der Morgen begann mit einem Autokorso der »Querdenker« im Osten der Stadt. Von den versprochenen 50 Traktoren war nur einer anwesend. Der Großteil der Fahrzeuge war mit »Love wins«-Flaggen bestückt - Erkennungszeichen der Qanon-Verschwörungsgläubigen.
Der Korso wurde rasch gestoppt. Eine Sitzblockade sorgte dafür, dass dieser das Gelände der alten Messe aktuell nicht verlassen kann. Auch an anderen Stellen der Stadt gab es Blockaden von linken Gegendemonstrant*innen.
Für den weiteren Verlauf des Tages sind insgesamt 27 Demonstrationen, Versammlungen und Kundgebungen in Leipzig angekündigt. Die Leipziger Polizei wird von der sächsischen Bereitschaftspolizei, von Einsatzkräften aus acht Bundesländern sowie der Bundespolizei und dem Landeskriminalamt unterstützt.
Bereits am Freitagabend hatten sich in Leipzig rund 200 Menschen auf dem Marktplatz versammelt. Sie meldeten laut Polizei eine spontane Demonstration an, auf der sie gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestierten. Viele Teilnehmer trugen keine Masken und hielten auch den Mindestabstand nicht ein.
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