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+++ Corona-Ausbruch in Londoner Gefängnis von Assange +++
Der Newsblog zur Coronakrise - Donnerstag, 19. November 2020: +++ Forderungen nach Verbot von Silvesterböllerei +++ 22 609 Fälle: Corona-Neuinfektionen etwas über dem Vorwochenstand +++
+++ Corona-Ausbruch im Londoner Gefängnis von Assange +++
Im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, in dem Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt, gibt es einen Corona-Ausbruch. Viele Insassen haben dem 49-Jährigen zufolge behördliche Schreiben erhalten, in denen sie über Covid-19-Fälle informiert worden seien. Sport und auch das Duschen sind demnach verboten worden, Mahlzeiten dürfen nur noch in Zellen eingenommen werden.
Assange sitzt seit etwa eineinhalb Jahren in der Haftanstalt. Die Anwältin Stella Moris, mit der er zwei kleine Kinder hat, äußerte sich »extrem besorgt«. Ihr Partner sei ohnehin schon gesundheitlich angeschlagen. Ein offizieller Vertreter des Gefängnisses bestätigte »eine Anzahl von positiven Fällen«. Es soll ein Flügel betroffen sein, wie die Nachrichtenagentur PA berichtete. In Großbritannien gibt es in vielen Haftanstalten Corona-Infektionen.
Die US-Justiz fordert die Auslieferung von Assange. Sie wirft ihm vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung in allen Anklagepunkten drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft. Die Wikileaks-Enthüllungen hatten zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen durch US-Soldaten geführt.
+++ Ältestenrat des Bundestags berät über Störer +++
Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich an diesem Donnerstag mit dem Verdacht, dass die AfD am Vortag rechte Störer ins Reichstagsgebäude eingeschleust hat. Diese sollen dann auf den Fluren während der Debatte zum Infektionsschutzgesetz Abgeordnete bedrängt haben, wie mehrere Parlamentarier berichteten.
»Sollte es sich erweisen, dass AfD-Abgeordnete Personen Zugang zum Reichstag verschafft haben, die gezielt Druck auf Abgeordnete ausgeübt oder daran gehindert haben, ihren Mandatspflichten nachzukommen, dann muss das ein Nachspiel haben«, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, der Deutschen Presse-Agentur. »Das wäre grob unparlamentarisch. Wir werden der Sache in jedem Fall im Ältestenrat nachgehen.«
Der Ältestenrat tagt an diesem Nachmittag. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hatte am Mittwochabend erklärt, seiner Fraktion lägen keinerlei Erkenntnisse vor, dass AfD-Abgeordnete unbefugte Personen in den Bundestag eingeschleust hätten. »Sollten Gäste, die von einzelnen Abgeordneten regulär angemeldet und die vom Bundestag überprüft worden sind, gegen die Hausordnung verstoßen haben, werden wir diesen Vorwürfen nachgehen.«
Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland hat ein AfD-Abgeordneter bestätigt, dass eine Frau auf seiner Liste zu der Sitzung eingeladen wurde. Es soll sich um jene Frau handeln, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Fragen bedrängt, ihn dabei gefilmt und beleidigt hat. Dies ist auf einem YouTube-Video zu sehen. Auch weitere Aktivisten gelangten demnach auf AfD-Einladung in den Bundestag. Dies deckt sich mit auch Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios.
+++ Forderungen nach Verbot von Silvesterböllerei +++
Wegen der Corona-Pandemie mehren sich die Forderungen, Silvester-Böller in diesem Jahr zu verbieten. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte der »Bild«-Zeitung (Donnerstagsausgabe), das Silvesteuerfeuerwerk müsse dieses Jahr ausfallen. Zu Silvesterböllern gesellen sich rasch Alkohol, Personengruppen und Partystimmung, sagte Wendt. Dies sei angesichts der Ausbreitung des Coronavirus jedoch nicht angesagt.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) verwies in der Zeitung auf die »Party-Hochburgen«, in denen es am Halloween-Wochenende ruhig gewesen sei. »Ich wünsche mir, dass das auch Silvester wieder so sein wird«, sagte der CDU-Politiker. Die Entscheidung über ein Feuerwerksverbot zu Silvester liege aber bei den Kommunen.
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Kuffer bezeichnete es als gefährlich, wenn die Menschen in der derzeitigen aufgeheizten Stimmung mit Sprengstoff durch die Straßen laufen würden. Die »Silvester-Böllerei« und Feuerwerke müssten dieses Jahr deshalb verboten werden, sagte er »Bild«.
+++ Rekord bei Corona-Neuinfektionen in Japan +++
Japans Regierungschef Yoshihide Suga hat die »höchste Alarmstufe« ausgerufen, nachdem in seinem Land eine Rekordzahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden ist. Er rufe die Bevölkerung auf, die Corona-Richtlinien vollständig umzusetzen, sagte Suga am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Tokio. Unter anderem verwies er auf die Empfehlung zum Maskentragen.
Am Mittwoch hatten die Behörden in Japan einen Höchstwert von 2000 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Allein knapp 500 der Fälle waren in der Hauptstadt Tokio aufgetreten. Dem Sender NHK zufolge beauftragte Suga Experten damit, den Ursachen des Anstiegs bei Beratungen am Donnerstag und Freitag auf den Grund zu gehen. Danach wolle sich die Regierung mit mölichen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen befassen.
Suga hat bereits angekündigt, strengere Maßnahmen in den Regionen unterstützten zu wollen. Auch regte er an, die Zahl der Menschen, die sich in Restaurants treffen dürfen, auf vier zu begrenzen. Japan gehört bisher zu den weniger schwer von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern. Seit Beginn der Pandemie wurden in dem Inselstaat knapp 121.000 Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen, 1900 Infizierte starben.
+++ 22 609 Fälle: Corona-Neuinfektionen etwas über dem Vorwochenstand +++
In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 22 609 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind gut 5000 Fälle mehr als am Mittwoch (17 561), wie aus Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Im Vergleich zum Wert von vor einer Woche wurden etwas mehr Fälle gemeldet. Am vergangenen Donnerstag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 21 866 gelegen. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23 542 gemeldeten Fällen erreicht worden.
Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 855 916 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 19. 11., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 251 auf insgesamt 13 370. Das RKI schätzt, dass rund 562 700 Menschen inzwischen genesen sind.
Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,95 (Vortag: 0,97). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 95 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab. Agenturen/nd
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