- Kommentare
- SPD
Seit’ an Seit’ mal ohne Streit
Meine Sicht: Martin Kröger befürchtet, dass die SPD mit Giffey und Saleh »R2G« abhakt
Die Zeiten der offen ausgetragenen Querelen sind in der Berliner SPD derzeit vorbei. Kein Wunder, seit Monaten dümpeln die Sozialdemokraten teilweise auf Platz 4 der Meinungsumfragen. Da liegt die Hoffnung nahe, dass neues Spitzenpersonal zu einem Aufschwung führt. Statt Streit’ an Streit’ heißt die aktuelle Devise angelehnt an das Arbeiterlied wieder Seit’ an Seit’. Wie lange das Bündnis zwischen Giffey, die dem rechten Flügel zugeordnet wird, und Saleh, der der Parteilinken zuzurechnen ist, hält, wird eine der interessanten Fragen in der Zukunft.
Inhaltlich wird sich die SPD mit ihren neuen Vorsitzenden von der aktuellen rot-rot-grünen Koalition weiter abgrenzen, um Profil zu gewinnen. So etwas wie ein Rechtsschwenk zeichnete sich in ersten Erklärungen bereits ab. Ähnliche Erfahrungen hat die Linke bereits in den ersten rot-roten Regierungen in Berlin machen müssen. Auch die CDU hat erlebt, wie schwierig es 2016 wurde, noch eine gemeinsame Politik in der Großen Koalition mit der SPD hinzubekommen. Bereits jetzt hört man häufig aus der Mitte-links-Koalition, dass nur noch unter Schwierigkeiten verabredete Projekte umgesetzt werden können. Immerhin ist es gelungen, einen Nachtragshaushalt auf die Beine zu stellen, um die Folgen der Krise abzumildern.
Was war letzte Woche noch mal wichtig in Berlin? Plop und Zisch! Aufgemacht! Der Podcast „Rote Brause“ liefert dir alle wichtigen News aus der Hauptstadtregion in nur 15 Minuten.
Wenn von »der« SPD die Rede ist, muss man in Berlin indes vorsichtig sein. Eine kohärente Partei gibt es nicht. Saleh und Giffey kommen von zwei unterschiedlichen Flügeln. Dazu gibt es noch ein drittes Lager, nämlich das des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, der den Parteivorsitz nun zwar aufgibt. Aber wie er in einem Interview mit »nd« vor Kurzem betonte, auf jeden Fall Regierender Bürgermeister bleiben will. Einen vorzeitigen Stabwechsel im Roten Rathaus zu Giffey würden Grüne und Linke auch nicht mitmachen. Dieser Machtpol bleibt also bei Müller, der dann den Klaus Wowereit machen könnte. Frei nach dem Motto: Was schert mich die Partei?
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!