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Der Verfall der Parlamentssitten
Martin Kröger über die massive Zunahme von Ordnungsrufen im Berliner Abgeordnetenhaus und anderen Landesparlamenten
Die Sitten in den deutschen Parlamenten verfallen zusehends. Im Berliner Abgeordnetenhaus etwa musste das Präsidium im vergangenen Jahr über 14 Ordnungsrufe gegen Abgeordnete verhängen, die sich in nicht akzeptabler Form geäußert hatten. Das waren doppelt so viele Ordnungsrufe wie 2019 – ähnlich bedenkliche Entwicklungen werden auch aus anderen Landesparlamenten und dem Bundestag berichtet. Dass in Berlin die Hälfte der Ordnungsrufe auf das Konto der AfD ging, ist dabei kein Zufall. Die rechte Partei und das polternde und verächtlich machende Auftreten ihrer Protagonisten sind vielmehr ursächlich für die Verrohung der Sprache und der Gepflogenheiten in den Parlamenten. Provokationen sowie Ausgrenzung und Stigmatisierung ganzer Gruppen der Gesellschaft sind das politische Tagesgeschäft der AfD. Das wirkt sich auf die gesamtgesellschaftliche Stimmung aus, wie die Hetze gegen Migranten und Geflüchtete zeigt.
Im Fahrwasser der extremen Rechten radikalisieren sich unterdessen auch andere bürgerliche Parteien, was wiederum den allgemeinen Rechtsruck verstärkt. Dass sich in Berlin CDU und FDP manchmal ähnlich wie die AfD äußern, ist eine extrem bedenkliche Entwicklung.
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