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Rechtsrock auf den Index gesetzt
Landeskriminalamt bleibt auch unter neuem Innenminister fleißig im Kampf gegen Hassmusik
»So liegt ihr nun zu unseren Füßen, Menschen jüdischen Glaubens. Den restlichen eures Volkes, die noch leben, werden wir euer Blut zu saufen geben.« Diese blutrünstigen, antisemitischen Zeilen enthält der Text des Liedes »Blutrausch«. 55 Musiktitel der Rechtsrockszene hat Brandenburgs Landeskriminalamt (LKA) im vergangenen Jahr der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vorgelegt, damit diese die Titel auf den Index setzt - außerdem fünf linksradikale Titel und einen gewaltverherrlichenden Titel »ohne Bezug zur politisch motivierten Kriminalität«, wie das Innenministerium am Montag mitteilte.
Mit Stand 25. November 2020 setzte die Prüfstelle auf Anregung des LKA im vergangenen Jahr insgesamt 18 Tonträger auf den Index, zehn davon auf die Liste A, die übrigen auf die Liste B. Was auf Liste A steht, darf Kindern und Jugendlichen nicht angeboten oder überlassen werden. Werbung für diese Tonträger zu machen, ist genauso verboten wie der Verkauf im Versandhandel oder am Kiosk. Die Liste B enthält die Tonträger mit strafrechtlich relevantem Inhalt. Diese sind komplett verboten - auch für Erwachsene.
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Brandenburgs LKA ist in dieser Hinsicht seit mehreren Jahren besonders fleißig und hat dafür gesorgt, dass insgesamt schon 906 Medien mit rechtsextremistischen Inhalten auf dem Index gelandet sind. Dazu kamen 55 als linksradikal eingestufte Medien und 65 mit gewaltverherrlichenden Texten, die weder dem Rechtsrock noch der linken Szene zuzuordnen waren. »Musik bestimmt die Lebenswirklichkeit vieler Menschen, ganz besonders der Jugendlichen«, sagt Innenminister Michael Stübgen (CDU). »Deshalb ist die Arbeit der Experten des Landeskriminalamts von so großer Bedeutung. Dass die Fachleute seit Jahren eine hohe Anzahl von Tonträgern erfolgreich zur Indizierung vorschlagen, belegt nicht nur ihre ausgewiesene Expertise. Es beweist auch, dass sie genau hinhören. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Demokratie.«
»Hassmusik ist seit vielen Jahren die wichtigste Einstiegsdroge in die rechtsextreme Szene. In Brandenburg gibt es diverse auch überregional aktive rechtsextreme Liedermacher und Bands«, weiß die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (Linke). Es sei gut, dass das Innenministerium auch unter neuer Führung »den Weg fortsetzt, solche Tonträger konsequent zu melden«.
Mit der Indizierung ließ es das Landeskriminalamt nicht in jedem Fall bewenden. Es leitete im vergangenen Jahr auch vier Ermittlungsverfahren gegen Produktions- und Vertriebsfirmen ein. In einem vom LKA bereits 2019 eingeleiteten Strafverfahren gegen den Inhaber des Onlinegeschäfts »Das Zeughaus« verurteilte das Landgericht Bayreuth den Angeklagten wegen Volksverhetzung durch den Vertrieb eines Tonträgers mit antisemitischen Anspielungen zu einer Geldstrafe von 3600 Euro. Einem Bericht der nordbayerischen Lokalzeitung »Kurier« zufolge handelt es sich bei dem Mann um eine Szenegröße, die der Verfassungsschutz im Blick habe. Nach einem Prozessbericht vom November 2020 auf der Webseite inFranken.de soll er sich vor dem Landgericht Bayreuth als Unschuldslamm inszeniert haben, was ihm Richter und Staatsanwalt aber nicht abkauften.
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