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Verlängerung geht in die Verlängerung
Bund und Länder einigen sich auf Lockdown bis Mitte Februar und zusätzliche Maßnahmen
Um eine Woche hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs angesichts des weiterhin hohen Infektionsgeschehens ihre neuerlichen Beratungen zu den Anti-Corona-Maßnahmen vorgezogen. Dies geschah auch und aus Sorge vor den als wesentlich ansteckender geltenden Virusvarianten. Wie ernst Merkel und die Ministerpräsidenten die Lage dabei einschätzen, zeigt sich nicht nur an der Verlängerung des Lockdowns um zwei Wochen bis zum 14. Februar, auf den sich die Runde laut Teilnehmern am Dienstag verständigt haben. Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und weite Teile des Einzelhandels bleiben damit weiterhin geschlossen ebenso wie die Kontaktbeschränkungen bestehen bleiben.
Das unbedingte Bemühen, die Möglichkeiten für Kontakte noch weiter zu reduzieren, zeigt sich auch daran, dass nach langem Zögern und viel Kritik an zu wenig Maßnahmen im Bereich der Unternehmen nun auch diese mehr in die Verantwortung genommen werden sollen. So sollen Arbeitgeber dazu verpflichtet werden, ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner »den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung (Homeoffice) auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen«, heißt es in einem Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. In Betrieben soll zudem eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Beschäftigtem in einem Raum nicht unterschritten werden, »soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen«. Die Ausweitung der Homeoffice-Regelungen war ebenfalls Teil der Bund-Länder-Beratungen.
Vermehrtes Homeoffice soll auch dazu beitragen, das Fahrgastaufkommen im öffentlichen Nahverkehr und damit mögliche Kontakte zu reduzieren. Ebenso soll dazu der Einsatz zusätzlicher Transportkapazitäten beitragen. Für Busse und Bahnen sowie Geschäfte sah die Beschlussvorlage außerdem eine Ausweitung der Maskenpflicht vor. Demnach sollten Alltagsmasken dort nicht mehr zum Einsatz kommen dürfen. Stattdessen soll nun der Gebrauch von höherwertigen Masken, sogenannte OP-Masken und FFP2-Masken, vorgeschrieben werden.
Linkspartei und Sozialverbände verwiesen erneut darauf, dass die Versorgung mit diesen Masken für jedermann sichergestellt werden müsse: »Medizinische Masken erhöhen nachgewiesenermaßen den Schutz gegen das Coronavirus«, betonte unter anderem Linke-Chefin Katja Kipping. »Sie müssen deshalb sofort allen Menschen kostenlos zur Verfügung gestellt werden.«
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