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Eine Zäsur für Portugal
Peter Steiniger sieht im Ausgang der Wahl am Tejo ein Menetekel
Marcelo Rebelo de Sousa ist von der klaren Mehrheit einer Minderheit der Portugiesen erneut zum Staatschef bestimmt worden. Nicht einmal vier von zehn der Wahlberechtigten machten an diesem Sonntag von ihrer Stimme Gebrauch: Negativrekord bei Präsidentschaftswahlen, der zehnten seit der Nelkenrevolution. Sicher haben die Pandemie-Einschränkungen das Wählen erschwert, auch dem Heer der Emigranten, doch das erklärt die niedrige Wahlbeteiligung nur zum Teil. Sie spiegelt vor allem eine fortschreitende Abwendung vieler Bürger von der etablierten Politik wider.
Die Wähler von Rebelo de Sousa stimmten für Stabilität, wollten eine Stichwahl vermeiden. Der Konservative spielt meist die Rolle eines landesväterlichen Frühstücksdirektors. Aus dem Reservoir der Frustrierten schöpft der Rechtsextreme André Ventura, nur knapp von der Sozialistin Ana Gomes auf den dritten Platz verwiesen. Das zweistellige Ergebnis für den einzigen Abgeordneten von Chega ist ein Vorzeichen, dass sich auch in Portugal eine Kraft aus diesem Spektrum etabliert. Die soziale Krise, die ihren Tiefpunkt noch längst nicht erreicht hat, düngt den Boden für Demagogen. Parteien der sogenannten Mitte stehen rechts offen, »normalisieren« den politischen Exzess. Portugals Demokratie braucht wachsame Verteidiger.
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