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Portugiesen genügt eine Wahlrunde
Klare Mehrheit für den amtierenden Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa
Das Wetter meinte es gut mit der Präsidentschaftswahl am Sonntag in Portugal. Da der Wind nicht den Regen wie in den Tagen zuvor durch die Straßen peitschte, brach die Wahlbeteiligung nicht ganz so dramatisch wie befürchtet ein. Auf diesen Effekt hatte der Kandidat der rechtsextremen Chega (»Es reicht«) André Ventura gesetzt. Er hoffte, in die Stichwahl gegen den Favoriten Marcelo Rebelo de Sousa zu kommen, den alle hier »Marcelo« nennen. Doch mit 60,7 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen konnte sich der beliebte »Konservative mit Herz« auf Anhieb die absolute Mehrheit sichern. Knapp 40 Prozent der gut zehn Millionen Wahlberechtigten waren an die Urnen geströmt.
Allgemein war angenommen worden, dass sich viele nicht extreme Wähler bei Regen nicht in die langen Schlangen gestellt hätten, die es wegen der Corona-Vorkehrungen an vielen Orten gab. Auch die allgemeine Verunsicherung, ob es sinnvoll ist, zu diesem Zeitpunkt überhaupt zu wählen, war groß im Land. Schließlich befindet sich Portugal im Lockdown, der am Donnerstag mit Schulschließungen noch verschärft worden war. Die Infektionszahlen sind hoch. Am Wahlsonntag starben mit 274 Personen in dem kleinen Land so viele Menschen an oder mit dem Coronavirus, wie nie zuvor an einem Tag während der Pandemie. »Ich wäre bei Regen nicht wählen gegangen«, gesteht die Lissabonner Brotverkäuferin Isabel Andrade ein und verweist auf das bereits überlastete Gesundheitssystem. Das wäre eine Stimme weniger für die Sozialistin Ana Gomes geworden. Doch auch Andrade berichtet, dass in den Wahllokalen der Infektionsschutz gewährleistet gewesen sei, so, wie es die Regierung stets versichert hatte.
Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Alle Hoffnungen des Chega-Chefs Ventura auf einen noch größeren Auftritt sind zerstoben. Der rechte Ultra, der seine Karriere in der rechtsliberalen Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Marcelo begann, erhielt 11,9 Prozent und blieb damit hinter Gomes, die auf 13 Prozent kam, obwohl ihre PS, die mit António Costa den Regierungschef stellt, sie nicht unterstützte. Damit stellten sich die Sozialisten de facto hinter Marcelo, mit dem sich Costa politisch gut versteht. Nachdem sein Sieg feststand, bedankte sich der alte und neue Präsident »von ganzem Herzen« für das ausgesprochene Vertrauen und dafür, dass die Portugiesen »trotz der Pandemie« zur Wahl gegangen sind. Die Wahlabstinenz bezeichnete er als »höher als erwartet«. Das »Allerdringlichste« sei es nun, so der 72-jährige, das Virus zu besiegen. »Das ist mein, euer, unser aller Auftrag!« Das zweite Mandat sei für ihn »kein Blankoscheck.«
Nachdem Ventura die selbstgesetzten Ziele verpasste, inszeniert er sich nun mit seinem Rücktrittsangebot. »Ich werde mein Wort nicht brechen«, erklärte der Politiker am Wahlabend. Nun sei es an den Mitgliedern von Chega zu entscheiden, ob er weiterhin Parteichef sein soll. Im Wahlkampf hatte Ventura, der dabei auch von Matteo Salvini von der Lega in Italien und Marine Le Pen, der Anführerin der Rechtsextremen in Frankreich, unterstützt wurde, großmäulig erklärt: »Ich werde mehr Stimmen als die ganze Linke zusammen erhalten.« Doch das ist nicht eingetreten. Die Sozialistin Gomes zeigt sich erfreut, das »patriotische Ziel« erreicht und verhindert zu haben, »dass die Ultrarechte eine Position als mögliche Alternative einnimmt«. Dennoch ist es für die Rassisten ein Erfolg, drittstärkste Kraft geworden zu sein. Bei den Parlamentswahlen im Herbst 2019 hatte Chega landesweit 1,3 Prozent erhalten, Ventura errang ihren einzigen Abgeordnetensitz.
Mit seiner Taktik ständiger Provokationen gelinge es Ventura, jene anzusprechen, die sich abgehängt fühlen, erläutert der renommierte Historiker, Kolumnist und ehemalige Vizepräsident des Europaparlaments José Pacheco Pereira gegenüber »nd«. Dass eine solche Partei auch in Portugal auftauche, sei »nur eine Frage der Zeit« gewesen. Das PSD-Mitglied spricht von einer »Repräsentationskrise«, in der sich »viele Menschen außerhalb des Systems« verorten. Die Coronakrise habe das noch zugespitzt. Ventura spreche die Sprache dieser Menschen, gewinne damit auch vom rechten Flügel der PSD und der erzkonservativen CDS-PP Anhänger. Letztere hatte, zum Ärger vieler Mitglieder, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt, um nun Marcelos Sieg auch für sich zu beanspruchen. Die traditionelle Rechtspartei CDS-PP, binnen eines Jahrzehnts von zweistelligen Ergebnissen auf zuletzt 4,2 Prozent abgestürzt, liegt am Boden. Chega hingegen, schätzt Pacheco Pereira ein, habe »Dynamik« und werde vermutlich »bis zu den nächsten Parlamentswahlen weiter wachsen«.
Einen Achtungserfolg bei der Präsidentschaftswahl erzielte mit 4,3 Prozent der 42-jährige Kandidat der Kommunistischen Partei (PCP), João Ferreira. Gegenüber 2016 konnte die KP leicht zulegen. Die Bewerberin vom Linksblock (BE) Marisa Matias, vor fünf Jahren noch bei zehn Prozent, fiel auf knapp vier zurück. Analyst Pacheco Pereira hebt den frischen Diskurs des PCP-Vertreters hervor. Am Wahlabend warnte Matias: »Das rechte Lager befindet sich im Umbruch und viele der rechtsgerichteten Wähler des Landes haben für einen rechtsextremen Kandidaten gestimmt.« Ein realistisches Bild von den neuen Kräfteverhältnissen im Land dürften erst die Kommunalwahlen im Herbst ergeben.
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