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- New-Start-Abkommen
Notwendiger Gesprächsbeginn zwischen USA und Russland
René Heilig über Abrüstungsgespräche und Kanzlersuche
Das Gespräch zwischen dem neuen US-Präsidenten und seinem altgedienten russischen Kollegen war dringend notwendig. Es hat weltpolitische Relevanz und ist so gar nicht zu vergleichen mit den Shows, die Bidens Vorgänger Trump immer mal wieder inszenierte. Die beiden Staatsmänner redeten offenbar Klartext, schenkten einander nichts und wahrten dabei dennoch den notwendigen Respekt voreinander. Das lässt auf mehr hoffen, denn die fünfjährige New-Start-Verlängerung ist rasch um. In dieser Zeit müssen beide Staaten umfassendere Abkommen erarbeiten und andere Staaten, die – Beispiel China – gleichfalls über verheerende Massenvernichtungsmittel verfügen, einbeziehen. Nur so lässt sich ein neuer, bereits begonnener Rüstungswettlauf wenigstens etwas kontrollieren.
Auch unterhalb der strategischen Ebene sollten Regelungen zur Begrenzung des militärisch Machbaren gefunden werden. Russland, die Nato und die EU müssen das Verhandeln wieder lernen. Das gelingt am besten, wenn man – statt wie derzeit laute Töne auszustoßen – diplomatische Kanäle nutzt und die Zivilgesellschaften wieder enger zusammenbringt. Eine neue Ostpolitik ist dabei gerade von Deutschland gefordert. Nicht einfach, aber machbar, da in Berlin ein neuer Kanzler samt neuer Politik gesucht wird.
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