- Berlin
- Andrea Johlige (LINKE)
Antifaschistin gegen AfD in Brandenburg
Andrea Johlige (LINKE) wurde von dem Landtagsvizepräsidenten Andreas Galau (AfD) aus dem Saal verwiesen
Noch nie hatte die brandenburgische Abgeordnete Andrea Johlige (Linke) den Landtagsvizepräsidenten Andreas Galau (AfD) zu Beginn ihrer Reden im Parlament begrüßt. Andere hatten auch darauf verzichtet. Doch jetzt legt er Wert darauf und verteilt Ordnungsrufe, wenn es unterlassen wird. Am Mittwoch erwischte es Marlen Block (Linke), am Donnerstag dann Johlige. Die 43-Jährige sagte, sie sei ihrem Gewissen verpflichtet und könne niemandem ihre Ehrerbietung erweisen, der sich mit Rechtsextremen und Antisemiten treffe und dem das Verfassungsgericht bescheinigt habe, dass er sein Amt nicht neutral ausübe. Galau sprach daraufhin von einer »Respektlosigkeit«, entzog Johlige das Wort und verwies sie des Saals. Linksfraktionschef Sebastian Walter, der sich über diese drastische Maßnahme beschwerte, kassierte ebenfalls einen Ordnungsruf.
Schließlich wurde die Sitzung für eine Stunde unterbrochen. Das Präsidium entschied in dieser Zeit einstimmig, dass Johlige nur einen zweiten Ordnungsruf bekommt und ihre Rede halten darf. Im zweiten Anlauf sprach die Frau mit den roten Haaren den AfD-Politiker dann mit »Herr Vizepräsident« an, wie es parlamentarische Sitte ist.
»Ich nehme zur Kenntnis, dass das Präsidium entscheidet, dass an dieser Stelle eine Gewissensentscheidung nicht zählt«, sagte Johlige am Freitag. »Der Grundfehler war, so einen Mann in so ein Amt zu wählen. Was dabei rauskommt, sieht man jetzt.«
2019 hatte Galau bei seiner Wahl zum Vizepräsidenten 36 Stimmen erhalten und damit mehr, als die AfD Abgeordnete hat. Es gab in geheimer Abstimmung 31 Enthaltungen und 20 Nein-Stimmen. Die Grünen schlossen damals aus, dass jemand von ihnen für Galau stimmte. Die Linke hatte angekündigt, ihn geschlossen abzulehnen.
Andrea Johlige sitzt seit 2009 im Landtag. Als Jugendliche in Dessau musste sie in den 1990er Jahren mehrfach vor Neonazis flüchten. Wegen ihres Engagements für Asyl und Antifaschismus wird sie immer wieder beleidigt und bedroht.
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