Alle Räder stehen still?

Als Marxistin und Feministin bin ich erstaunt über das, was uns neuerdings als linke »Alternative« in der Coronapolitik angeboten wird. Der Unmut ist verständlich: Seit Anfang November ist Deutschland in einem Lockdown, der fast wöchentlich mit neuen Maßnahmen verschärft wird – und die Zahlen der positiv Getesteten steigen, davon nur minimal gedämpft, weiter. Grund genug, sich aus einer linken Perspektive nach einem Kurswechsel umzusehen. Doch genau das macht Zero Covid nicht. Es fordert mehr vom selben, nur härter, dafür solidarisch. Was das heißen soll und ob die Solidarität nicht spätestens dort endet, wo die geforderte Strategie nicht länger auf Zustimmung stößt, solche Fragen lässt der Aufruf diskret bei Seite. Irrelevant auch, dass der Einfluss verschärfter Lockdown-Maßnahmen auf das Infektionsgeschehen fraglich ist – was ein Blick auf die europäische Landkarte bestätigt: Diejenigen Länder, die die härtesten und längsten Lockdowns hatten, weisen die höchsten Sterblichkeitsraten auf.

Aber um solche Details kümmert sich der Aufruf nicht. Er möchte stattdessen »entschlossen für die Gesundheit der Beschäftigen« eintreten und schlägt dafür eine »solidarische Pause von einigen Wochen« vor. Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen sollen geschlossen bleiben und das wäre der entscheidende Unterschied: Sein Lockdown heißt Shutdown, weil er auch die Arbeitspflicht aussetzen will. Spätestens hier stutzt die marxistisch geschulte Feministin und fühlt sich in die Zeiten von vor ’68 versetzt – wo es noch keine feministische Kritik an der linken Vorstellung von Wirtschaft gab, die feministische Ökonomie noch nicht das Licht der Welt erblickt hatte und Gewerkschafter bei linker Politik mit Glanz in den Augen an ihre tapferen Arbeiter in den Fabriken dachten. Wo leben die Initiatoren dieses Aufrufs? Vor allem: In welcher Wirtschaft?

Vielleicht wäre es bei einer Krise wie der jetzigen, die offenbar etwas mit dem Care-Sektor zu tun hat, sinnig, sich einmal dem hier angehäuften feministischen Wissen zuzuwenden – auch aus einer linken Perspektive. Und nein, ich meine damit nicht, dass das Ganze mit einer antirassistischen LGBTQ-Rhetorik übergossen werden soll; das geschieht, aber hilft hier nicht weiter. Ich meine folgendes:In Deutschland arbeiten gegenwärtig 5,7 Millionen Beschäftigte in Fabriken. In der Gesundheitswirtschaft sind es 7,5 Millionen, das ist jede sechste Arbeitnehmende. Hinzu kommen die Beschäftigen im Sozialwesen, in der Kleinkindererziehung, in den Schulen und im Einzelhandel. Diese personenbezogenen Dienstleistungen, also Dienstleistungen, die eine physische Präsenz erfordern, umfassen laut verschiedenen Berechnungen der Feministischen Ökonomie rund ein Drittel des Bruttoinlandproduktes. Hinzu kommt, dass ein Teil der Industrie Nahrungsmittelproduktion ist, es gibt die Lebensmittelverarbeitung und die Landwirtschaft, die physische Logistik und das Transportwesen (inklusive Müllabfuhr, Post, Taxi und Verkehrswesen). Vermutlich ist es nicht falsch, davon auszugehen, dass damit alles in allem rund 50 Prozent der Beschäftigten in Branchen arbeiten, deren Stilllegung ein Kollaps der Versorgung der Bevölkerung bedeuten würde. Was heißt angesichts dieser Größenverhältnisse solidarischer Shutdown?

Der Weg Richtung Zero Covid kann – abgesehen davon, dass sich ein Virus nicht einfach ausrotten lässt – deshalb nicht funktionieren, weil wir nicht in einer Industrienation, sondern in einer Care-Dienstleistungswirtschaft leben und wir auf diese rund 50 Prozent der Arbeiten nicht verzichten können; es sei denn, der Aufruf verstehe sich als – solidarischer – Aufruf zum mehrwöchigen Fasten und dem Verzicht auf die Inanspruchnahme medizinischer Dienstleistungen auf unbestimmte Zeit.

Frau wird das Gefühl nicht los, dass die Verfechter*innen von Lockdown-Maßnahmen einer bestimmten Schicht angehören: relativ gut abgesicherte Wissensarbeiter*innen mit Lohnfortzahlung in einer mehr oder weniger geräumigen Wohnung, die gewohnt sind, sich und ihre Kinder mehrheitlich an elektronischen Geräten zu beschäftigen. Dass dies ein kleiner Auszug aus der Arbeits- und Lebensrealität ist, und dass hier der Habitus einer ganz bestimmten Schicht generalisiert wird, geht in der Moral des Appells mit seinem Gestus von unten vollständig unter. So formuliert die linke, an der Oxford University forschende Epidemiologin Sunetra Gupta: »Lockdowns sind ein Luxus der Wohlhabenden; etwas, das sich nur die reichen Ländern leisten können – und selbst da nur die bessergestellten Haushalten in diesen Ländern.« Warum werden die Schäden von Lockdown-Maßnahmen nicht thematisiert: Dass – einmal abgesehen vom Eurozentrismus, über den ausführlicher geschrieben werden müsste – wir eine ganze Generation von Kindern traumatisieren, dass sie Gewalt ausgesetzt sind in Familien mit beengenden Wohnverhältnissen, dass sich diese nicht in Wochen aufheben lassen, dass Jugendliche auf soziale Kontakte angewiesen sind, dass wir die Ältesten mit solchen Maßnahmen, wie immer deutlicher wird, gerade nicht schützen, da diese ihren Lebenswillen brechen. Wissen die Initiatoren, was es heißt, mit kleinen Kindern in engen Wohnungen eingesperrt zu sein? Und warum haben all diese Bevölkerungsteile kein Anrecht auf unsere Solidarität?

Genau hier setzt das Kollektiv Feministischer Lookdown an, dem die Autorin selbst angehört. Ein Zusammenschluss linker Feministinnen, der sich im März 2020 formierte, um eine links-feministische Kritik an und Alternative zur offiziellen Lockdown-Politik zu formulieren, haben wir von Anfang an die Frage aufgeworfen, ob wir uns nicht, anstatt auf die (vermutlich unmögliche) Eindämmung des Virus, auf den Care-Notstand konzentrieren sollten – und ob nicht genau damit sehr viel mehr Tote zu verhindern wären. In unserer Wahrnehmung ist es der Pflegenotstand, der die meisten Toten verursacht. Führen wir uns vor Augen, dass zwei Drittel aller im Zusammenhang mit Covid19 Verstorbenen auf die Pflegeheime entfallen und vergegenwärtigt man sich die desaströsen Arbeitsbedingungen sowohl in der Langzeitpflege wie in den Akutspitälern, so ist es unverständlich, warum eine seriöse Politik nicht vorrangig hier ansetzt: Es ist Stress, die permanente Unterversorgung an Personal, der moralischer Druck dem eignen Team gegenüber, trotz Krankheit weiterzuarbeiten, Erschöpfung, die dazu führen, dass die für den Schutz der vulnerablen Personen notwendige Sorgfalt nicht mehr aufrechterhalten werden kann. So zeigt die Stadt Tübingen, dass es auch anders geht. Mit einem gezielten Programm zum Schutze der älteren Bevölkerung (Taxis zu Bustarifen und gratis FFP2-Masken für alle Älteren, Gratis-Schnelltest für die ganze Bevölkerung, Einkaufszeiten für Senioren) ist es der Stadt gelungen, die Infektionen insbesondere in den Langzeiteinrichtungen beeindruckend gering zu halten. Es gab kaum Todesfälle im Zusammenhang mit Covid19. Warum orientiert sich die Linke nicht an diesem Modell?

Um dem permanenten Pflegenotstand in den Krankenhäusern, Langzeiteinrichtungen und in der ambulanten Pflege zu beenden, bräuchte es vermutlich die Verdoppelung der Ressourcen für das gesamte medizinische, Pflege- und Reinigungspersonal. Dies schiene uns der wirksamste Schutz der Bevölkerung, der vermutlich die meisten übrigen Maßnahmen überflüssig werden ließe – womit auch eine weitere Zuspitzung der gesellschaftlichen Polarisierung verhindert werden könnte. Doch vergegenwärtigen wir uns, was dies nationalökonomisch bedeutet, wird verständlich, warum ein solcher Vorschlag kein Gehör findet. Das Gesundheitswesen umfasst heute in den meisten europäischen Ländern rund 12 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Würden die darin involvierten Ressourcen nicht nur verdoppelt, sondern konsequent der privaten Kapitalverwertung entzogen und gleichzeitig der öffentlichen Finanzierung unterstellt, so käme dies einer radikalen Umwälzung gegenwärtiger kapitalistischer Ökonomien gleich.

Ein einfaches Beispiel mag dies verdeutlichen: Obwohl die Schweiz sich in der Finanzierung der bisherigen Lockdown-Schäden als relativ großzügig erweist, bleiben die Beiträge der bisherigen Hilfspakete weit hinter den jährlichen staatlichen und privaten Ausgaben für das Gesundheitswesen zurück.(1) Ökonomisch gesehen lohnt es sich offenbar für die private Kapitalakkumulation, ab und zu einen Lockdown zu finanzieren, und dafür das öffentliche Gesundheitswesen weiterhin kaputtzusparen. Der nachhaltige Ausbau der Pflegeversorgung wäre viel teurer, da es sich um jährlich wiederkehrende Beträge handelt. Über diese Größenrelationen und den darin enthaltenen Konflikt – zwischen einer Wirtschaft, die arbeitsintensiv ist, aber dem Wohl der Bevölkerung dient, und einer Wirtschaft, die, wenn auch hochproduktiv, primär der privaten Kapitalakkumulation dient – über das spannungsreiche Verhältnis zwischen diesen beiden Wirtschaftsweisen müssten wir diskutieren. Doch genau von diesem Konflikt lenkt die merkwürdige Debatte rund um Zero Covid ab, merkwürdig deshalb, weil sie jeglicher sachlichen Grundlage entbehrt.

Alles Bullshit? Es geht um den Schutz der Beschäftigten? Hierzu möchte ich folgende Zahlen anfügen: In der Schweiz sind in der Gruppe der unter 60-Jährigen bisher 188 Personen an Covid19 gestorben. 2018 sind an Erkrankungen der Atemwege in der Gruppe der unter 65-Jährigen 321 Menschen verstorben.(2) Auch hier wären Größenrelationen zentral. Von einem Massensterben zu sprechen, ist jedenfalls unseriös. Covid19 ist für Ältere eine gefährliche Krankheit. Diese gezielt zu schützen ist möglich, ohne Lockdown, aber mit Mitteln, die den Kapitalismus tatsächlich zur Kasse bitten.

Ich danke meinen Mitstreiterinnen des Kollektiv Feministischer Lookdown, in deren Namen ich diesen Beitrag geschrieben habe. Mehr unter: https://www.feministischerlookdown.org/.

(1) Die bisherigen Ausgaben für die Hilfspakete umfassen rund 70 Milliarden Schweizer Franken. Die Ausgaben für das Gesundheitswesen, das in der Schweiz ausschließlich von öffentlichen Mitteln und den privaten Haushalten getragen wird, umfasste 2018 80,2 Milliarden Schweizer Franken, was 11,2 Prozent des BIP der Schweiz entspricht. Neben dem dringenden Ausbau des Gesundheitswesens bräuchte es für einen guten Gesundheitsschutz der Bevölkerung einen massiven Ausbau des gesamten Care-Sektors, was den dargelegten Konflikt noch um einiges virulenter macht.
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/gesundheit/kosten-finanzierung.gnpdetail.2020-0497.html

(2) Stand 2. Februar 2021. Das Schweizer Bundesamt für Gesundheit gibt leider für Covid19-Verstorbene die Kohorten anders an als für die Todesursachen in anderen Jahren, sodass die Zahlen nicht ganz zu vergleichen sind. Vgl. Tabelle »Sterbefälle und Sterbeziffern wichtiger Todesursachen nach Alter, Frauen«, »Sterbefälle und Sterbeziffern wichtiger Todesursachen nach Alter, Männer« des Bundesamtes für Statistik: https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/gesundheit/gesundheitszustand/sterblichkeit-todesursachen/spezifische.gnpdetail.2020-0189.html
und Tabelle »Daten Tagesbericht«, Reiter »Covid 19 Alter Todesfälle«, unter:
https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/situation-schweiz-und-international.html#2030838475.

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