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Ohne eigene Haltung
Cyrus Salimi-Asl über die Gespräche zum Atom-Abkommen mit Iran
Nun wird also doch wieder verhandelt über das mit dem Iran geschlossene Atom-Abkommen (JCPOA) von 2015. In den letzten Wochen hatte man sich Taube anschreien hören: Während der Iran die USA aufforderte, die Sanktionen aufzuheben, mahnte die Gegenseite den Iran an, die vertragswidrige Uran-Anreicherung einzustellen. Keiner schenkte dem anderen Gehör. Insofern ist es eine Neuigkeit, dass sich die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs am Donnerstag zu Gesprächen über das Abkommen in Paris zusammenfanden.
Optimismus ist aber fehl am Platz. Die europäischen Vertragspartner wollen ihre gemeinsame Position abstimmen - und die orientiert sich vorrangig an der US-Politik gegenüber dem Iran. Diesem wird eine hegemoniale Außenpolitik und sein Raketenprogramm vorgehalten. Beides würden auch die Europäer gerne in ein erweitertes Atom-Abkommen aufnehmen, äußern diesen Wunsch nur nicht so explizit wie die US-Regierung. In Paris forderte Außenminister Maas den Iran auf, »die Vereinigten Staaten zu unterstützen, den Weg in das Abkommen zurückzugehen«. Derzeit sieht es nicht danach aus, dass die USA ihre Sanktionen aufheben. Und den Europäern ist nicht zuzutrauen, dass sie Joe Biden dazu drängen wollten.
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