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Verloren in Detailfragen
Ulrike Henning über das Verblassen der Opposition in der Pandemie
Ja, Jens Spahn hatte noch vor kurzem vollmundig kostenlose Corona-Selbsttests für alle versprochen. Das Bedürfnis des Gesundheitsministers, als einer der »Guten« dazustehen, scheint in der immer noch unsicheren Situation verständlich. Nun konnte er sein Versprechen nicht halten. Es wurden gerade die ersten drei Tests für die Abgabe an Laien zugelassen. Über eine Bezuschussung soll erst noch beraten werden. Aber das ist nicht eigentlich das Problem, sondern, dass sich Opposition und Öffentlichkeit daran abarbeiten, dass es die Tests jetzt doch nicht für alle gibt, statt zu fragen: Warum denn für alle? Mit welchem Konzept?
In der Befragung des Ministers durch den Bundestag gab es zwar seitens der Opposition ein empörtes Aufzeigen von Versäumnissen, von einem gemeinsamen Sachstand scheint das Haus aber weit entfernt. Die Veranstaltung zeigte, dass Spahn für die Versäumnisse der Bundesregierung in Bezug auf Beteiligung des Parlaments nicht in Haftung zu nehmen ist. Erst recht nicht, weil die meisten Parteien an entsprechenden Entscheidungen in den Bundesländern beteiligt sind. Dass die Parlamentarier gar nicht mehr versuchen, über die Pandemiepolitik mitzubestimmen, ist der eigentliche Skandal, nicht die Verzögerung bei den Tests.
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