- Kommentare
- Georg Nüßlein
Dem Portemonnaie verpflichtet
Aert van Riel zum Korruptionsfall Georg Nüßlein
Während in der Coronakrise die Armut zunimmt, sprudeln die Gewinne mancher Unternehmen. Das gilt nicht nur für Amazon und diverse Lieferdienste. So werden beispielsweise Schutzmasken derzeit dringend gebraucht. Besonders perfide ist es, wenn Menschen aus diesen Geschäften einen persönlichen Vorteil ziehen wollen. In diesem Zusammenhang steht nun der Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein unter Korruptionsverdacht. Seine Immunität wurde aufgehoben. Es kam zu Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in den Räumlichkeiten des CSU-Politikers.
Nach Medienberichten soll sich Nüßlein im vergangenen Frühjahr unter anderem beim Bundesgesundheitsministerium und beim bayerischen Gesundheitsministerium erfolgreich für einen Lieferanten von Corona-Schutzmasken eingesetzt haben. Im Gegenzug sei dann im August eine Provision von 660 000 Euro bei einer Firma eingegangen, an der Nüßlein beteiligt sei. Offenbar ist keine Umsatzsteuervoranmeldung erfolgt.
Überraschend ist dieser Vorgang freilich nicht. Nüßlein ist nicht nur Politiker, sondern auch Wirtschaftsberater und sitzt in Aufsichtsräten von verschiedenen Unternehmen. Er fühlt sich eher der eigenen Brieftasche als dem Allgemeinwohl verpflichtet. Dass Nüßlein sein Amt als Unionsfraktionsvize nun ruhen lässt, kann nur ein erster Schritt sein. Er ist als Abgeordneter nicht mehr tragbar. Das gilt aber auch für weitere Mitglieder der Unionsfraktion. Die Lobbyismus-Affäre des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor ist noch in frischer Erinnerung. Kein Wunder, dass die Konservativen die Pläne für mehr Transparenz und ein Lobbyregister im Bundestag immer wieder blockiert haben. Diese würden nämlich so manchem Politiker das derzeitige Geschäftsmodell erheblich erschweren.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
