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- Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Keine Experimente
Aert van Riel über die Wahlen in zwei südwestdeutschen Ländern
Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben gezeigt, dass viele Bürger derzeit keine Experimente wollen. Sie vertrauen den Regierungschefs, die schon seit Jahren für die Geschicke der südwestdeutschen Bundesländer verantwortlich sind. In Baden-Württemberg ist es dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gelungen, weit in konservative Milieus vorzudringen und diese für seine Grünen zu gewinnen. Dieses Modell gilt für viele Politiker der Ökopartei auch in der Bundespolitik als attraktiv.
Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer hat mit ihrer SPD ebenfalls ein beachtliches Ergebnis eingefahren. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass die Sozialdemokraten bundesweit und in vielen anderen Flächenländern an Zustimmung verlieren. Dreyer hat eine auf den ersten Blick nicht einfach zu steuernde Landesregierung mit Grünen und FDP zusammengehalten. Das Ampelbündnis hat in Mainz fünf Jahre ohne größere Konflikte miteinander gearbeitet.
Auch in Baden-Württemberg dürfte nach dem schwachen Abschneiden der bisher mitregierenden CDU über diese Konstellation diskutiert werden, nur eben unter Führung der Grünen. Im Bund ist eine Ampelkoalition hingegen noch keine realistische Option. Das könnte sich ändern. Die Unionsparteien, die in bundesweiten Umfragen deutlich führen, stehen nämlich wegen Korruptionsvorwürfen und Maskenaffäre unter Druck.
Es bleibt abzuwarten, ob den Konservativen ihre eigenen Verfehlungen langfristig schaden werden. Ihre Niederlagen in den Ländern sind dafür ein erster Hinweis. Im Bund muss die Union zudem klären, wer als Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel die Spitzenkandidatur übernimmt. Offen ist, wie diese Personalentscheidung bei den Wählern ankommt. Bis zur Bundestagswahl kann viel passieren. Der Wahlkampf wird spannend.
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