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Taktisch klug und geschickt
Stephan Fischer über Angela Merkels Polithandwerk
Wie sich Angela Merkel innerhalb einer Woche zurück ins Spiel brachte - das nötigt Respekt für taktisches Geschick ab. Zur Erinnerung: Anfang März hatten die Länderchefs die Kanzlerin zu einem Kompromiss gedrängt, den sie inhaltlich nicht teilte, aber mittrug. Nur wollte sich trotz steigender Infektionszahlen kaum jemand an diesen Kompromiss inklusive konsequentes Notbremsen halten. Mit der Entschuldigung für die verkorkste Osterruhe vor einer Woche riss Merkel das Heft des Handelns wieder an sich. Ihre Verantwortung sei es letztlich - das war auch eine unausgesprochene Klarstellung an die Ministerpräsidenten, wer die Chefin ist. Sie nutzte die politische Chance; für eine Entschuldigung gäbe es viele gravierendere Versäumnisse ihrer Regierung.
Merkel will einen harten Lockdown - und hat den Länderchefs vor einem Millionenpublikum unwidersprochen ein Ultimatum setzen können, härtere Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen umzusetzen. Binnen Tagen, nicht Wochen. Ob Merkels Autorität dafür noch reicht, wird diese Woche zeigen. Geht ihr Kalkül auf, dann disziplinieren sich die Länderchefs gegenseitig: Mit jedem Tag steigender Fallzahlen schwindet das Verständnis für Sonderwege der Länder, so vernünftig sie auch begründet sein mögen.
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