- Politik
- Ursula von der Leyen
Sofagate ist das kleinste Problem
Viel schlimmer ist, dass die EU in ihrer ambivalenten Beziehung zur Türkei wirtschaftliche Interessen über alles stellt, findet Julia Trippo.
Ursula von der Leyen wirkt sichtlich irritiert, nein, vielmehr empört, als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und EU-Ratspräsident Charles Michel auf den beiden Sesseln zum Fototermin Platz nehmen. Ein Affront gegen die Christdemokratin, die sich auf das Sofa setzt. Denn für solche Fälle gibt es strenge, diplomatische Protokolle. Als Erdogan 2015 Michels und von der Leyens Vorgänger, Donald Tusk und Jean-Claude Juncker in Antalya empfing, gab es für jeden Mann einen Stuhl. Leider lässt Sofagate deshalb darauf schließen, dass von der Leyens Ungleichbehandlung durchaus etwas mit ihrem Geschlecht zu tun hat und unabhängig von ihrem Amt ist.
Doch das eigentliche Problem ist nicht Sofagate, sondern die ambivalente Beziehung zwischen der Türkei und der EU. Denn obwohl sich die EU-Kommissionspräsidentin und der Ratspräsident »besorgt« über die jüngsten Entwicklungen der Türkei bei ihrem Besuch in Ankara zeigten, standen die wirtschaftlichen Interessen beider Seiten im Vordergrund. Trotz deutlicher Kritik an der innenpolitischen Situation des Landes, wurde der Türkei von europäischer Seite eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit und finanzielle Unterstützung für die rund vier Millionen syrischen Geflüchteten in der Türkei in Aussicht gestellt.
Sorgen um Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte schienen zu Besuch bei Erdogan einfach nicht so wichtig, wie die Zollunion mit der Türkei. Es wirkt schon etwas absurd: Einerseits werden die derzeitigen antidemokratischen Tendenzen in der Türkei erkannt und kritisiert, andererseits wirtschaftlich einladende Gesten gemacht.
Einen besonders bitteren Nachgeschmack hinterlässt die Tatsache, dass auf gleichstellungspolitischer Ebene medial vor allem das Sofagate Top-Thema war. »Nur ein Sofa für von der Leyen«, titelte etwa die FAZ, »#Sofagate in Ankara: Zwei Stühle und ein Ähm«, schrieb die Tagesschau, »Sofagate in Ankara: Fauxpas? Rache? Machismus?«, fragte EuroTopics. Klar, das war Sexismus auf weltpolitischer Bühne. Doch der eigentliche Skandal sind die fehlenden Konsequenzen für die Türkei nach ihrem kürzlichen Austritt aus der Istanbul-Konvention. Von der Leyen leierte sich lediglich ein Statement aus dem Kreuz, in dem sie den Austritt der Türkei als »falsches Zeichen« kritisierte und, dass »die Europäische Union niemals zögern werde, auf weitere negative Entwicklungen hinzuweisen«. Ein konsequenter Kampf für Menschenrechte sieht anders aus.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
