- Kommentare
- Die Linke
Sich selbst ernst nehmen
Jana Frielinghaus über Realpolitik und Wahlprogramme der Linken
In Parteiprogrammen sind grundsätzliche Ziele der jeweiligen politischen Gruppierung formuliert, in Wahlprogrammen auch solche, in deren Nähe man innerhalb einer Legislaturperiode kommen möchte, sollte man Teil einer Regierung werden. Insofern ist nachvollziehbar, dass Formulierungen aus dem ersten Entwurf für ein Programm der Linken zur Bundestagswahl vom Februar nun nach vielen Änderungsanträgen weicher formuliert sind. Und endgültig beschlossen wird das Papier mit weiteren Änderungen erst im Juni.
Aber so wichtig Formulierungen für die parteiinterne Debatte auch sind: 147 Seiten zu den Plänen der Linken für alle Bereiche der Gesellschaft liest kaum ein Wähler. Das Ergebnis im September wird viel mit Stimmungen zu tun haben, deren Entwicklung noch nicht abzusehen ist. Sie werden maßgeblich davon beeinflusst, wie geschlossen eine Partei auftritt - und wie offen sie potenziellen Unterstützern entgegentritt. Derzeit bietet sie einmal mehr ein Bild der Zerstrittenheit, gerade angesichts der heftigen Debatten um Sahra Wagenknecht. Andererseits polarisiert die Politikerin seit langem, und es ist fraglich, ob ihre Beliebtheit als Person positiven Einfluss auf das Wahlergebnis ihrer Partei haben wird. Seit Jahren gibt sie vielen Linke-Aktiven zu verstehen, dass sie sie für zu akademisch und zu wohlhabend hält. Und gerade im migrantisch geprägten Nordrhein-Westfalen dürften sich viele durch ihre Äußerungen über Migration als wichtigste Ursache stagnierender bis sinkender Löhne in Deutschland abgestoßen fühlen.
Für Wahlprogramme und damit auch für das der Linken gilt unterdessen, dass sie, kommt es zu Koalitionsverhandlungen, nur noch wenig mehr wert sind als das Papier, auf dem sie gedruckt sind. Und dass sie trotz allen Pragmatismus gegenüber der Realität am Ende fast utopisch wirken.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
