- Politik
- SPD
Die roten Flecken auf der Landkarte werden weniger
In der SPD geht die Angst um, dass das Superwahljahr 2021 in einem Desaster für die Partei endet
Nach den neuesten Umfragen muss die SPD bei der Bundestagswahl im September ein Horrorszenario fürchten. Die Partei liegt bei 14 bis 15 Prozent. Das wäre ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch einige Bastionen der Sozialdemokraten in den Bundesländern könnten noch in diesem Jahr fallen. In Rheinland-Pfalz hat die Partei unter Führung von Malu Dreyer hingegen Mitte März ihren Spitzenplatz verteidigen können. Dort wird die SPD weiter mit Grünen und FDP regieren. Die Sozialdemokraten haben sich das Ziel gesetzt, in Rheinland-Pfalz den Biotechnologiestandort auszubauen. Das Technologiezentrum Mainz soll nach ihrem Willen zum Gründerzentrum ausgebaut werden. Weitere wichtige Themen sind der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Tourismus.
In anderen Bundesländern muss die SPD fürchten, ihre Ministerpräsidentenposten zu verlieren. So wird parallel zum Bundestag auch das Abgeordnetenhaus von Berlin neu gewählt. Hier liegen die Sozialdemokraten mit 17 Prozent gut zehn Prozentpunkte hinter den führenden Grünen und einen Prozentpunkt hinter der CDU. Eine Niederlage in der Hauptstadt wäre für die SPD sehr bitter, stellt sie hier doch seit gut 20 Jahren den Regierenden Bürgermeister. Amtsinhaber Michael Müller wird nicht mehr antreten. Dafür will seine Genossin, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, neue Regierungschefin von Berlin werden.
Olga Hohmann versteht nicht, was Arbeit ist und versucht, es täglich herauszufinden. In ihrem ortlosen Office sitzend, erkundet sie ihre Biografie und amüsiert sich über die eigenen Neurosen. dasnd.de/hohmann
Noch länger als Berlin gilt Mecklenburg-Vorpommern als Hochburg der SPD. Seit 1998 hießen die Ministerpräsidenten im Nordosten Harald Ringstorff, Erwin Sellering und aktuell Manuela Schwesig. Es muss sich noch zeigen, ob die Partei dort ihr Stammwählerpotenzial mobilisieren kann. Die nächste Landtagswahl findet zeitgleich mit den Urnengängen im Bund und für das Land Berlin statt. Das spricht für eine vergleichbar hohe Wahlbeteiligung. Jüngste Umfragen sahen die SPD weiterhin auf dem ersten Platz, aber nur noch mit 26 Prozent der Stimmen.
Mit deutlich weniger großen Erwartungen gehen die Sozialdemokraten in die Wahlen, die im Juni in Sachsen-Anhalt und im September in Thüringen stattfinden. In den beiden ostdeutschen Ländern werden rund zehn Prozent für die SPD vorausgesagt. Während sie in Magdeburg Teil eines Bündnisses mit CDU und Grünen ist, regiert sie in Erfurt in einer rot-rot-grünen Koalition unter Führung des Linke-Politikers Bodo Ramelow. Wenn es ganz schlecht läuft für die SPD in diesem Wahljahr, stellt sie keine Minister mehr in der Bundesregierung und nur noch drei Regierungschefs in Flächenländern - Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Brandenburg. Hinzu kommen die Bürgermeisterposten in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen. Das verdeutlicht, um wie viel es für die Sozialdemokraten im Jahr 2021 geht. Möglich ist, dass sie sich selbst als Juniorpartner schwer damit tun würden, eine Regierung zu verlassen, um bloß nicht zu einer Oppositionspartei zu verkommen, der im Bund und in vielen Ländern kaum noch Aufmerksamkeit geschenkt wird.
Dieses Schicksal hat die SPD bereits in Süddeutschland ereilt. Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg im März standen die Sozialdemokraten trotz Stimmverlusten und einem Ergebnis von elf Prozent als möglicher Koalitionspartner von Grünen und FDP bereit. Doch der Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann winkte dankend ab und entschied sich dafür, die Koalition mit der CDU fortzusetzen. In Bayern fehlt der SPD seit jeher ein Konzept, um die Macht der CSU zu brechen. Hier landete sie 2018 unter zehn Prozent und nur noch auf dem fünften Platz.
Scholz ist die falsche Wahl. Aert van Riel zum Bundesparteitag der Sozialdemokraten
Bei Niederlagen in den Ländern machen die Sozialdemokraten gerne ihre Genossen im Bund und deren schlechte Performance für den Misserfolg verantwortlich. Dabei ist es für die SPD durchaus möglich, Landtagswahlen trotz schlechter Umfragen im Bund zu gewinnen. Rheinland-Pfalz ist hierfür ein Beispiel. Der Erfolg der Sozialdemokraten in diesem Bundeslang zeigt, dass die Beliebtheit von Spitzenpersonen, in diesem Fall Malu Dreyer, eine wichtige Rolle spielt. So mangelt es der SPD nicht nur an Ideen, wie man einst vergraulte Wähler durch eine glaubwürdige Politik wieder zurückgewinnen kann, sondern auch an einem geeigneten und populären Führungspersonal.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
